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Schuldrecht Allgemeiner Teil für Dummies

Für Dummies 1. Aufl.

von: Tobias Huep
20,99 €
Verlag:	Wiley-VCH
Format:	EPUB
Veröffentl.:	20.10.2017
ISBN/EAN:	9783527810758
Sprache:	deutsch
Anzahl Seiten:	432

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Beschreibungen

Titelbeschreibung

Schuldrecht Von vielfältigen Verträgen, schwierigen Schuldverhältnissen und arglistigen AGBs Jeder Vertrag, der unterschrieben oder gekündigt wird, AGBs, Begriffe wie »Haftung« und »Schadensersatz« — all dies gehört zum Schuldrecht. Tobias Huep bietet Studierenden wie auch Praktikern eine angenehm verständliche und praxisnahe Einführung in diesen wichtigen Teil des Zivilrechts. Dabei geht er insbesondere auf vertragliche Schuldverhältnisse und deren Entstehung, Inhalt und Beendigung sowie auf Verträge ein. Juristische Schemata und Falllösungen runden das Buch ab und helfen insbesondere Studierenden bei der Klausurvorbereitung. Sie erfahren <ul><li>Wie Schuldverhältnisse beginnen und enden und welche Störungen es gibt</li> <li>Wissenswertes zum Allgemeinen Teil des Schuldrechts, zu Verträgen und AGBs</li> <li>Welchen besonderen vertraglichen Schutz Verbraucher genießen</li></ul>

Inhaltsverzeichnis

Über den Autor 7 Einführung 21 Über dieses Buch 21 Begriffe, die in diesem Buch verwendet werden 22 Konventionen in diesem Buch 22 Was Sie nicht lesen müssen 22 Törichte Annahmen über den Leser 23 Wie dieses Buch aufgebaut ist 23 Teil I: Den Überblick behalten: Die Grundlagen des Schuldverhältnisses 23 Teil II: Die Entstehung von Schuldverhältnissen 23 Teil III: Es ist angerichtet: Der Inhalt von Schuldverhältnissen 24 Teil IV: Die Vertragsgestaltung 24 Teil V: Die Beendigung von Schuldverhältnissen 24 Teil VI: Wenn es schiefgeht: Störungen im Schuldverhältnis 24 Teil VII: Der Top-Ten-Teil 24 Symbole, die in diesem Buch verwendet werden 24 Wie es weitergeht 25 Teil I Den Überblick Behalten: Die Grundlagen Des Schuldverhältnisses 27 Kapitel 1 Über die Bedeutung des Schuldrechts 29 Vom alltäglichen Schuldrecht 31 Vielfältige Quellenlage: Schuldrechtliche Regelungen nicht nur im Schuldrecht 33 Wo finde ich was: Der Aufbau des Schuldrechts 34 Beweglich bleiben bis ins hohe Alter: Die Anpassungsfähigkeit des Schuldrechts 35 Ein sanfter Charakter: Die Nachgiebigkeit der Schuldrechtsnormen 36 Die schuldrechtliche Internationale: Die weltweite Vereinheitlichung 38 Das UN-Kaufrecht 38 Die Europäische Union und das Schuldrecht 39 Ein einheitliches Europäisches Kaufrecht 40 Kapitel 2 Worum sich alles dreht: Das Schuldverhältnis 43 Die schuldrechtliche Sonderverbindung – die juristische Relativitätstheorie 44 Schuldverhältnisse im engeren und im weiteren Sinne 44 Hauptpflichten 45 Nebenpflichten 45 Kapitel 3 Seien Sie anspruchsvoll – das Anspruchsdenken im Schuldrecht 47 Das Prinzip des schuldrechtlichen Anspruchs 47 Erkenne den Anspruch! – die Anspruchsgrundlage 49 »Wer will was von wem woraus?« – die Anspruchsprüfung 53 Noch nicht am Ziel – die Abwehrmöglichkeiten des Schuldners 55 Kapitel 4 Das kleine Schuldrechts-Abc 57 Die besonderen schuldrechtlichen Begriffe 57 Das Schuldverhältnis 57 Das Verpflichtungsgeschäft 58 Das Abstraktionsprinzip 58 Die Forderung 59 Die Leistung 59 Schadensersatz 60 Die Haftung 60 Die zentralen schuldrechtlichen Grundsätze 61 Treu und Glauben 61 (Kein) Typenzwang 61 Dispositivität 62 Relativität 63 Vertragsfreiheit 63 Teil II Die Entstehung Von Schuldverhältnissen 65 Kapitel 5 Dickschiff voran: Der Vertrag 67 Der Vertrag als freiwilliges Rechtsgeschäft 67 Wer anderen einen Gefallen tun möchte – Vertrag oder Gefälligkeit? 69 Der Sonderfall: Das einseitige Rechtsgeschäft 70 Abschlussfreiheit – regelmäßig freiwillig 71 Abschlusszwang 71 Aufgedrängt – die Zusendung unbestellter Waren 73 Auf die Form achten – Formfreiheit und Formzwänge 75 Die Schriftform (§ 126 BGB) 76 Die elektronische Form (§ 126a BGB) 77 Die Textform (§ 126b BGB) 77 Die notarielle Beurkundung 78 Kapitel 6 »Anything goes« – Inhaltsfreiheit und Inhaltsschranken 79 Ausgangspunkt: Vorrang der Vertragsfreiheit 79 Herstellung von Vertragsgerechtigkeit in typisierten Fällen 80 Der Schutz der Schwächeren 82 Herstellung von Vertragsgerechtigkeit im Einzelfall 83 Der Grundsatz von Treu und Glauben 84 Die Sittenwidrigkeit 85 Gesetzliche Verbote 88 Der Tatbestand des § 134 BGB 88 Die Rechtsfolgen des § 134 BGB 89 Der Robin Hood unter den Gesetzen – das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz 89 Der Schutzbereich des Gesetzes 89 Die Rechtsfolgen einer Diskriminierung 92 Kapitel 7 Frühe Bindung: Vorvertragliche Schuldverhältnisse 93 Eine geniale Idee: Die »culpa in contrahendo« 93 Die Entstehung vorvertraglicher Schuldverhältnisse 95 Die Aufnahme von Vertragsverhandlungen 95 Die Vertragsanbahnung 95 Ähnliche geschäftliche Kontakte (§ 311 Absatz 2 Nummer 3 BGB) 96 Die Pflichten vor Vertragsschluss 96 Die Rechtsfolgen bei Pflichtverstößen 98 Kapitel 8 Zu guter Letzt: Gesetzliche Schuldverhältnisse 101 Grundkonzeption gesetzlicher Schuldverhältnisse 101 Arten gesetzlicher Schuldverhältnisse 102 »Ich hab’s für dich getan« – die Geschäftsführung ohne Auftrag 103 »Gib es wieder her« – die ungerechtfertigte Bereicherung 104 »Das hättest du nicht tun sollen« – die unerlaubte Handlung 106 Teil III ES Ist Angerichtet: Der Inhalt Von Schuldverhältnissen 115 Kapitel 9 Pflichten allüberall 117 Die Leistungspflichten als Herzstück des Schuldverhältnisses 117 Die Hauptleistungspflichten 119 Die Nebenleistungspflichten 121 Die Bedeutung von Treu und Glauben nach § 242 BGB 123 Nicht nur schmückendes Beiwerk: Die Nebenpflichten 123 Ausgangspunkt: § 241 Absatz 2 BGB 124 Das allgemeine Gebot der Rücksichtnahme 124 Die nachvertraglichen Pflichten 127 Die Rechtsfolgen von Pflichtverstößen 128 Die Verletzung von Hauptleistungspflichten 128 Die Verletzung von Nebenleistungspflichten 129 Die Verletzung von Nebenpflichten 130 Kapitel 10 Die Bestimmung des Vertragsinhalts 131 Die Parteivereinbarung 131 Die einseitige Leistungsbestimmung 133 Die Leistungsbestimmung durch Dritte 135 »Wer die Wahl hat«: Die Wahlschuld 136 Das Wahlrecht – eine missglückte Entscheidung 136 Der Bruder der Wahlschuld – die Ersetzungsbefugnis 137 Typische Leistungsinhalte 137 Der Ort der Leistung 138 Der Leistungsgegenstand 141 (K)eine Selbstverständlichkeit: »Geld hat man zu haben«! 147 Kapitel 11 Kein unmoralisches Angebot: Mehr-Personen-Verhältnisse 153 »Ménage-à-trois« – der Vertrag zugunsten Dritter 154 Die Grundidee 154 Die Konstruktion des Dreiecks 155 Die Rechte der Beteiligten 156 Nicht nur »Wohl und Wehe« – der Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter 161 Die Voraussetzungen 163 Die Schutzwirkung auch außerhalb von Verträgen – der berühmte »Gemüseblattfall« 166 »Viele Köche verderben den Brei« – mehrere Parteien und nur ein Schuldverhältnis 167 Gläubigermehrheit 168 Jedem das Seine: Teilgläubigerschaft 168 Alle zusammen: Gesamtgläubigerschaft 169 Mitgefangen, mitgehangen: Mitgläubigerschaft 169 Schuldnermehrheit – Teilschuld und Gesamtschuld 170 Selten – der gesetzliche Regelfall der Teilschuld 170 Recht beliebt – die »Paschastellung« bei der Gesamtschuld 170 Parteiwechsel 176 Austausch des Gläubigers – die Abtretung 176 Austausch des Schuldners – die Schuldübernahme 179 Teil IV Die Vertragsgestaltung 181 Kapitel 12 Der Vertrag im Allgemeinen 183 Die Vertragsparteien 184 Alles Verhandlungssache 185 Gesamtkunstwerk – über den Aufbau eines Vertrags 186 Freiheit und Grenzen – Vertragsgestaltung und Gesetz 189 Gebot der Stunde: Klarheit und Transparenz 191 »Wie war’s denn wohl gemeint?« – die Auslegung des Vertrags 192 § 133 BGB und § 157 BGB – die zwei Geschwister der Auslegung 192 Auslegung bei Verwendung von AGB 194 Nobody’s perfect – über die Lücken(füllung) in Verträgen 195 Kapitel 13 Besonderer Schutz durch Verbraucherverträge 197 Konsumwahn und Schutz des Verbrauchers vor sich selbst 197 Was ist Verbraucherschutzrecht? 198 Wer ist beteiligt – Unternehmer und Verbraucher 199 Der Begriff des Verbrauchervertrags 200 Die Regel mit den vielen Ausnahmen 201 »Information ist alles!« – die Informationspflichten der Unternehmer 202 Inhalt und Umfang der Informationspflichten 203 »Kleinvieh macht auch Mist« – versteckte Entgelte und ihre Grenzen 204 Entgelt für Nebenleistungen 205 »Kreditkarte kostet extra« – Entgelt für bestimmte Zahlungsmittel 205 »Unser nächster freier Mitarbeiter ist für Sie da« – die teure Warteschleife 206 »Ich widerrufe alles« – die Ikone des Verbraucherschutzes 206 Das Grundkonzept des Widerrufsrechts 207 Belehrung und Widerrufsfrist 208 Ausübung des Widerrufsrechts 211 Rechtsfolgen des Widerrufsrechts 213 Ein bunter Strauß – die Arten spezieller Verbraucherverträge 215 »Darf ich kurz reinkommen?« – außerhalb von Geschäftsräumen geschlossene Verträge 215 »Schneller geht’s im Internet« – Fernabsatzverträge 217 Der elektronische Geschäftsverkehr 219 Verbundene Verträge 221 Kapitel 14 »Friss oder stirb« – Vertragsgestaltung durch Allgemeine Geschäftsbedingungen 225 Ohne sie geht es nicht – vom Sinn und der Bedeutung der AGB 225 »Verhandelt wird nicht« – von den Gefahren der AGB 226 Die Grundkonzeption der AGB-Kontrolle 227 Der Begriff der AGB 228 Was ist eine Individualvereinbarung? 229 »Jetzt kracht’s« – die kollidierenden AGB 229 AGB als Vertragsbestandteil – die Einbeziehungskontrolle 230 Der Hinweis auf die AGB 231 Möglichkeit der Kenntnisnahme – »auch wenn’s keiner liest« 231 »Einverstanden« – Vertragsschluss und AGB 232 »Das ist aber eine Überraschung« – § 305c Absatz 1 BGB 234 »Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser« – die Inhaltskontrolle 235 »Der Preis ist heiß« – welche AGB nicht kontrolliert werden dürfen 236 Maßstab der Inhaltskontrolle: Die Angemessenheit 237 AGB in besonderen Vertragsverhältnissen 241 Die Konsequenzen ziehen – Rechtsfolgen der Unangemessenheit 243 Teil V Die Beendigung Von Schuldverhältnissen 247 Kapitel 15 Happy Ending Story – die störungsfreie Beendigung von Schuldverhältnissen 249 »Endlich am Ziel« – die Erfüllung des Schuldverhältnisses 250 Handlung und Erfolg – vom Begriff der Erfüllung 250 Wer mit wem – zur Person des Leistenden und des Leistungsempfängers 251 Die Art und Weise der Erfüllung 252 »Da hast du die Quittung« – die Rechtsfolgen der Erfüllung 253 Die Leistung »an Erfüllungs statt« 254 Die Aufrechnung 254 Die Grundidee (der Verknüpfung) 255 Die Aufrechnungserklärung 255 Die Aufrechnungslage 256 Rechtsfolgen der Aufrechnung 258 Erlöschen aus anderen Gründen 259 Ein Schließfach beim Amtsgericht – die Hinterlegung 259 »Do it yourself« – der Selbsthilfeverkauf 260 Der Erlass(vertrag) 260 Kapitel 16 Unhappy Ending: Aufhebung, Rücktritt und Kündigung 263 Die Aufhebung des Vertrags 264 Der Rücktritt vom Vertrag 266 Der Rücktrittsgrund 266 Die Rücktrittserklärung 267 Die Rücktrittsfrist 268 Die (operative) Rückabwicklung (§§ 346 f. BGB) 269 Die Kündigung eines (Dauer-)Schuldverhältnisses 273 Ordentliche und außerordentliche Kündigung 275 Die Kündigungserklärung 275 Der Kündigungsgrund 275 Die Kündigungsfrist 277 Die Rechtsfolgen der Kündigung 277 Teil VI Wenn Es Schiefgeht: Störungen Im Schuldverhältnis 279 Kapitel 17 Alles kann schiefgehen: Das Störungsrecht im Überblick 281 Baustein 1: Die möglichen Arten von Störungen 282 Baustein 2: Störungen im Leistungs- und Nichtleistungsbereich 283 Baustein 3: Die Unterscheidung zwischen Primäranspruch und Sekundäranspruch 283 Baustein 4: Die Pflichtverletzung als zentrale Weichenstellung 284 Baustein 5: Rücktritt und Schadensersatz – die Dickschiffe auf der Rechtsfolgenseite 285 Baustein 6: Der Aufbau des Störungsrechts 288 Dreh- und Angelpunkt: Das Grundkonzept der Pflichtverletzung 289 Eine wichtige Unterscheidung: Pflichtverletzung und Vertretenmüssen 290 Ausgangspunkt: Die Pflicht 291 Die Verletzungshandlung 292 Vertiefung: Pflichtverletzung bei gegenseitigen Verträgen 293 Vertiefung: Pflichtverletzung vor Vertragsschluss 293 Kapitel 18 Pflicht und Verantwortlichkeit 295 Der Grundgedanke – die Unterscheidung von Pflichtverletzung und Vertretenmüssen 295 Das eigene Verschulden des Schuldners 296 »Denn sie wissen (nicht), was sie tun« – Näheres über Vorsatz und Fahrlässigkeit 298 »Wissen und Wollen« – der Vorsatz 298 »Aus Versehen« – die Fahrlässigkeit als weiterer Verschuldensmaßstab 299 Die Zurechnungsfähigkeit 301 Modifikationen des Vertretenmüssens 302 Die Verantwortlichkeit für das Verschulden Dritter 304 § 278 erste Alternative BGB: »Wenn der Vater für den Sohn« – die gesetzlichen Vertreter 305 § 278 zweite Alternative BGB: Mächtige (Erfüllungs-)Gehilfen 306 Die Rechtsfolgen des § 278 BGB 310 Vertretenmüssen ohne Verschulden 311 Kapitel 19 Nichts ist unmöglich – die Unmöglichkeit der Leistung 315 Eine Regelung genügt: § 275 BGB 316 Der Begriff der Unmöglichkeit 316 Die Varianten der Unmöglichkeit 317 Anfängliche oder nachträgliche Unmöglichkeit 317 Objektive und subjektive Unmöglichkeit 319 Rechtliche Unmöglichkeit 319 »Keine halben Sachen« – die Teilunmöglichkeit 320 »Noch möglich oder schon unmöglich?« – die Bestimmung der Unmöglichkeit 321 »Solange nichts konkret ist« – die Unmöglichkeit bei der Gattungsschuld 321 Kein Widerspruch: Unmöglichkeit und Verschulden 322 »Es hat alles keinen Zweck mehr« – Zweckerreichung, Zweckfortfall und Zweckstörung 323 »Unmögliches möglich machen« – § 275 Absatz 2 BGB als wirtschaftliche Begrenzung der Leistungspflicht 324 Nur zu spät oder schon unmöglich? – das absolute Fixgeschäft 325 »Persönlich leider nicht« – die höchstpersönliche Leistungsverpflichtung 325 Zentrale Rechtsfolge: Ausschluss der Leistungspflicht 326 Die Grundregel des § 275 Absatz 1 BGB 326 Zusätzlicher Anspruch auf Schadensersatz 327 Sonderproblem: Das Schicksal der Gegenleistung 327 Vielleicht auch interessant – der Ersatzanspruch nach § 326 Absatz 3 BGB 329 Kapitel 20 »Wer zu spät kommt« – der Verzug von Schuldner und Gläubiger 331 Der Schuldnerverzug 331 Die Voraussetzungen des Schuldnerverzugs 332 Rechtsfolgen des Verzugs 339 Der Gläubigerverzug 345 Die Voraussetzungen des Gläubigerverzugs 345 Rechtsfolgen des Gläubigerverzugs 347 Kapitel 21 »So nicht« – die weiteren Pflichtverletzungen 349 Die Schlechterfüllung von Leistungspflichten 350 Grundlagen 350 Die besondere Systematik der Schlechterfüllung 352 Die Schlechterfüllung im Bereich der Hauptleistungspflichten 355 Die Schlechterfüllung im Nebenleistungsbereich 356 Die Rechtsfolgen der Schlechterfüllung 356 Der Anspruch auf ordnungsgemäße Erfüllung 357 Der Anspruch auf Schadensersatz 358 Die zwei Arten des Schadensersatzes 359 Exkurs: Aufwendungsersatz statt Schadensersatz 364 Das Rücktrittsrecht 365 Die Verletzung von Nebenpflichten 366 Schadensersatz bei Nebenpflichtverletzungen 366 Rücktritt bei Nebenpflichtverletzungen 368 Kapitel 22 »Das schuldrechtliche Erdbeben« – vom Wegfall der Geschäftsgrundlage 371 Der Begriff des Wegfalls der Geschäftsgrundlage 372 Wie alles begann – die Entwicklung des Wegfalls der Geschäftsgrundlage 373 Die Bedeutung der Geschäftsgrundlage 374 Flexible Rechtsfolgen – Anpassung oder Aufhebung? 378 Kapitel 23 »Wer den Schaden hat« – Vertiefung zum Anspruch auf Schadensersatz 381 Funktion des Schadensersatzes 383 Alles oder nichts? – vom Grundsatz der »Totalreparation« 383 Vermögens- und Nichtvermögensschäden 385 »Wer hat den Schaden?« – die anspruchsberechtigten Personen 386 »Übers Eck gespielt« – die Drittschadensliquidation 387 »Wer hat’s getan?« – die Verursachung des Schadens 389 »Alles zählt« – die Conditio-sine-qua-non-Regel der Äquivalenztheorie 389 »Das konnte niemand vorhersehen« – die Adäquanztheorie 390 »Das wäre deine Pflicht gewesen« – die Lehre vom Schutzzweck der Norm 392 Der Wiederaufbau – vom Grundsatz der »Naturalrestitution« 393 Der immaterielle Schaden 395 Grundsatz: »Eher nicht« 396 Die wichtige Ausnahme: Das Schmerzensgeld 396 »Unter tätiger Mithilfe« – das Mitverschulden des Geschädigten 397 Voraussetzungen der Mitverantwortung 398 Rechtsfolgen der Mitverantwortung 399 Übertragung des Grundgedankens in § 254 BGB auf andere Fälle 400 Teil VII Der Top-Ten-Teil 403 Kapitel 24 Zehn Aufbauschemata 405 Schema 1: Der Anspruch auf Erfüllung eines Vertrags 405 Schema 2: Die Prüfung Allgemeiner Geschäftsbedingungen 407 Schema 3: Die Prüfung von Ansprüchen bei Unmöglichkeit der Leistung 408 Schema 4: Der Prüfung von Schadensersatzansprüchen bei Pflichtverletzungen 410 Schema 5: Die Prüfung von Schadensersatzansprüchen bei Unmöglichkeit 411 Schema 6: Die Prüfung von Schadensersatzansprüchen beim Schuldnerverzug 412 Schema 7: Die Prüfung von Ansprüchen bei Schlechterfüllung 413 Schema 8: Die Prüfung von Schadensersatzansprüchen bei Nebenpflichtverletzungen 414 Schema 9: Die Prüfung vorvertraglicher Ansprüche 414 Schema 10: Die Prüfung der Beendigung (Rücktritt/Kündigung/Widerruf) eines Vertrags 415 Kapitel 25 Tipps zur Falllösung 419 Gutes Training ist wichtig 419 Einstieg – der Sachverhalt 421 Der Aufbau der Lösung 421 Die Ausformulierung der Lösung 422 Der juristische Werkzeugkasten – die Subsumtionstechnik 423 Wenn plötzlich Schluss ist – das Hilfsgutachten 424 Stichwortverzeichnis 425

Autorenportrait

Prof. Dr. Tobias Huep ist Professor für Wirtschaftsrecht an der HfWU Nürtingen-Geislingen mit mehr als zwanzig Jahren Lehrerfah-rung in der studentischen Ausbildung und der Erwachsenenbildung. Außerdem ist er in einer Wirtschaftskanzlei als Of Counsel bera-tend im Schuldrecht tätig.

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Von vielfältigen Verträgen, schwierigen Schuldverhältnissen und arglistigen AGBs Jeder Vertrag, der unterschrieben oder gekündigt wird, AGBs, Begriffe wie »Haftung« und »Schadensersatz« — all dies gehört zum Schuldrecht. Tobias Huep bietet Studierenden wie auch Praktikern eine angenehm verständliche und praxisnahe Einführung in diesen wichtigen Teil des Zivilrechts. Dabei geht er insbesondere auf vertragliche Schuldverhältnisse und deren Entstehung, Inhalt und Beendigung sowie auf Verträge ein. Juristische Schemata und Falllösungen runden das Buch ab und helfen insbesondere Studierenden bei der Klausurvorbereitung. Sie erfahren <ul><li>Wie Schuldverhältnisse beginnen und enden und welche Störungen es gibt</li> <li>Wissenswertes zum Allgemeinen Teil des Schuldrechts, zu Verträgen und AGBs</li> <li>Welchen besonderen vertraglichen Schutz Verbraucher genießen</li></ul>