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WILEY-VCH Verlag GmbH & Co. KGaA

Sachenrecht Fälle und Schemata für Dummies

Peter Eisenbarth

Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek

Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar.

1. Auflage 2018

© 2018 WILEY-VCH Verlag GmbH & Co. KGaA, Weinheim

Wiley, the Wiley logo, Für Dummies, the Dummies Man logo, and related trademarks and trade dress are trademarks or registered trademarks of John Wiley & Sons, Inc. and/or its affiliates, in the United States and other countries. Used by permission.

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Das vorliegende Werk wurde sorgfältig erarbeitet. Dennoch übernehmen Autoren und Verlag für die ­Richtigkeit von Angaben, Hinweisen und Ratschlägen sowie eventuelle Druckfehler keine Haftung.

Coverfoto: © Ingo Bartussek – Fotolia.com

Korrektur: Petra Heubach-Erdmann, Düsseldorf

Satz/ePub: Reemers Publishing Services GmbH, Krefeld

Print ISBN:   978-3-527-71373-8

ePub ISBN:   978-3-527-81654-5

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Über den Autor

Dr. jur. Peter Eisenbarth ist Professor für staatliches Liegenschaftsrecht, Zivilrecht und öffentliches Baurecht an der Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen in Ludwigsburg. Zuvor war er Leiter einer Abteilung für Immobilien- und Gebäudemanagement bei einem Amt des Landesbetriebs Vermögen und Bau Baden-Württemberg und davor Rechtsanwalt mit wirtschaftsrechtlicher Ausrichtung. Seine Lehrtätigkeiten begann der Autor im Frühjahr 2002 bereits als Anwalt. Aus dieser Zeit bestehen noch Lehraufträge an der Hochschule Konstanz für Vertragsrecht in den Studiengängen Wirtschaftsingenieurwesen und für Sachenrecht im Studiengang Wirtschaftsrecht. Zudem gibt er an der Verwaltungs- und Wirtschaftsakademie Baden-Württemberg grundstücksspezifische Kurse als berufsbegleitende Fortbildungen. Er ist Mitglied im Gutachterausschuss für Grundstückswerte der Stadt Kon­stanz und Co-Autor von Sachenrecht für Dummies.

Seit Beginn seiner Lehrtätigkeit ist es dem Autor ein Anliegen, Jura in Deutsch zu übersetzen. Das fand in vielen Beurteilungen, unter anderem online auf »MeinProf.de« sehr viel Anklang. Mit den fachlich intensiven, aber möglichst für jedermann verständlichen Büchern der … für Dummies-Reihe ergibt sich eine wunderbare Kombination, dieses Anliegen des Autors auch schriftlich umzusetzen.

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Einführung

Eines der bedeutendsten Rechtsgebiete wirtschaftlicher Art ist das Sachenrecht. Sachen verkörpern Werte. Mit diesen Werten kann und soll gewirtschaftet werden, weshalb es in unserem Grundgesetz in Artikel 14 die Garantien von Eigentum und Erbrecht gibt.

Und wer von uns ist nicht von diesem Wirtschaftsteil unseres Lebens betroffen? Täglich kaufen und verkaufen wir Sachen, teilweise Rechte und Forderungen oder nehmen sogar einen Kredit auf, für den wir eine Sache oder Rechte als Sicherheit hinterlegen müssen.

Stellen Sie sich nur einmal vor, Sie erfüllen sich den Traum vom Eigenheim, sagen wir mal, Sie schaffen es sogar, einen Einfamilienhaus-Bauplatz zu ergattern. Haben Sie sich schon Gedanken gemacht, was alleine der Bauplatz kostet? Peilen Sie mal ganz arg grob als Rechengröße 100.000 € an (in Ballungsräumen steht wenig Fläche zur Verfügung, weshalb das Grundstück kleiner sein wird; in ländlicheren Bereichen »gönnt man sich etwas mehr Fläche«, weshalb sich die durchschnittlichen Preise annähern) – Sondersituationen ausgenommen. Jetzt müssen Sie noch das Häuschen dazurechnen! Das liegt in einer sehr sparsamen Variante bei mindestens 250.000 €, eher 300.000 €, wenn es einen Keller haben soll und nicht nur die reine Standardbauweise. Dann fehlt aber immer noch das Geld für die Außenanlagen, deren Ausführung üblicherweise nicht von den Baufirmen angeboten wird …

Erkennen Sie die Bedeutung der Sache Immobilie? Es dürfte für Ottilie Normalverbraucherin keinen werthaltigeren Vertrag in ihrem Durchschnittsleben geben, den sie abschließt. Nehmen wir mal das Familienrecht und die Ehe – erst recht mit Scheidung – aus …

Es lohnt sich also, über das Vertragsrecht hinaus auch das Sachenrecht mit seinen Vorschriften über Eigentumserwerb und den sachenrechtlichen Teilrechten zu kennen, um sich sicher im (Rechts-)Alltag bewegen und gezielt wirtschaften zu können.

Und nicht zuletzt spielt das Sachenrecht als juristisches Fach in vielen Studiengängen an Universitäten und Hochschulen eine nicht unbedeutende Rolle. Leider wird es, meines Erachtens zu Unrecht, als schwer empfunden. Diesen Eindruck sollten Sie nach einer intensiveren Arbeit mit diesem Buch und mit Sachenrecht für Dummies nicht mehr haben.

Über dieses Buch

Sachenrecht – Fälle und Schemata für Dummies gibt Ihnen einen Einblick in die juristische Arbeitsweise und Struktur von Falllösungen. Es erklärt Ihnen die Herangehensweise und Bearbeitung von juristischen, hier vor allem sachenrechtlichen Fragestellungen und Fällen und macht Sie damit sicher in der Anwendung in Studium und Praxis.

Zur Übersicht sind Schemata vorangestellt, die die Strukturen und Zusammenhänge auch optisch aufzeigen. Anschließend können Sie viele typische sachenrechtliche Probleme und Fragestellungen in Klausur- beziehungsweise Fallkonstellationen lösen. Dabei ist die Auswahl der Fallinhalte in etwa hälftig aus dem Sachenrecht der beweglichen Sachen einerseits und dem Immobilienrecht andererseits gewählt.

Die Fälle sind dabei so aufgebaut, dass sie die Kernprobleme enthalten. Meist sind sie durch wenige Randprobleme angereichert, um auch Nebenfragen des Sachenrechts abzudecken. Das soll Ihnen auch einen Einblick in den Umgang mit Problemen geben, wie sie das Leben öfters stellt.

Nach den – mehr oder weniger launigen – Sachverhalten präsentiert Ihnen dieses Buch zunächst eine Lösungsskizze. Eine Lösungsskizze fertigen sich gute Juristen auch im Alltag noch, um ihre Gedanken und damit auch den Fall zu strukturieren. Sie sollen also eine Übersicht über die Gliederung der Gedanken und Voraussetzungen erhalten. Anschließend folgt die ausformulierte Falllösung.

In diesem Buch sind Erläuterungen und Warnungen in die Falllösung mit eingearbeitet. Das soll Ihnen Zusammenhänge und Hintergründe aufzeigen und vor allem auch vor typischen Fehlern warnen.

Generell sollten Sie sich zur Falllösung vorab eigene Gedanken machen. Nach dem Lesen des Sachverhalts ist also erst einmal eigene Arbeit angesagt. Recherchieren Sie dazu auch Themen in Lehrbüchern und Kommentaren, um sich schlauzumachen.

Bitte machen Sie sich generell klar: Wissen und Können erwirbt man nur durch aktive Beschäftigung mit der Materie. Und schon in der Antike wusste man, »die Mutter des Wissens ist die Wiederholung«.

Vergleichen Sie erst nach der Eigenarbeit Ihr Produkt mit dem Lösungsvorschlag dieses Buches. Selbstverständlich müssen Sie noch nicht alles von vorneherein wissen. Insofern stecken in der Falllösung für Sie zusätzlich einige Wissens- und Lernelemente.

Aber vergessen Sie nicht, dass vorherige eigene Gedanken und damit das aktive Beschäftigen mit der Materie am meisten bilden!

Lediglich die Lösung lesend nachzuvollziehen ist kein aktives Lernen!

Sie haben vielleicht im ersten Moment den Eindruck, die Lösung verstanden zu haben. Oft täuscht man sich, wie wenig bei derartigem Lernen letztlich doch an Verständnis bleibt. Es wird schnell wieder verschüttet, weil es keine eigenen Gedanken sind!

Erlauben Sie daher erneut die alte Weisheit, dass die Wiederholung die Mutter des Wissens ist. Das gilt auch für das Lösen von Fällen. Insofern ist Ihnen dieses Buch nicht nur einmal nütze, sondern ein stetiger Begleiter durch das Thema.

Was dieses Buch nicht will und nicht kann

Dieses Buch hat nicht den Anspruch,

image ein Lehrbuch zu ersetzen

image alle Inhalte des Sachenrechts darzustellen

image DIE absolut richtige Lösung zu präsentieren

image Basiswissen und Vorwissen zu ersetzen

Sachenrecht – Fälle und Schemata für Dummies ist kein Lehrbuch, auch wenn es lehrende Inhalte mit enthält. Wenn Sie ein Lehrbuch suchen und mit Ausdrucksweise und Stil dieses Buches zufrieden sind, liegt Sachenrecht für Dummies nahe. Lehrbuch und Fällebuch werden zeitnah miteinander veröffentlicht werden.

Ein Buch mit Fällen und Schemata kann die Aufgabe eines Lehrbuchs nicht ersetzen, sondern nur ergänzen. Sie sollten also Vorwissen mitbringen. Vertiefen Sie einzelne Fragen in Kommentaren oder dem Sachbuch – Sie wissen ja, die aktive Beschäftigung und die Mutter des Wissens …

Die dargestellten Fälle können aus der Natur der Sache auch nur einen Ausschnitt aller sachenrechtlichen Probleme abdecken. Insofern kann dieses Buch weder das Sachenrecht vollständig abdecken noch Lösungen für alle denkbaren Probleme bieten. Inhalt und Aufbau sind aber so gewählt, dass Sie die wesentlichen Elemente deutlich kennenlernen.

Recht ist auch Ansichtssache, das heißt, es gibt nicht die absolut richtige Lösung. Über viele Anwendungs- und Auslegungsfragen kann man diskutieren. Ebenso darüber, was in welcher Reihenfolge wie zu prüfen ist. Sie erhalten daher Darstellungen, wie eine Lösung aussehen kann – nicht etwa die einzig richtige Vorgehensweise.

Sie haben daher eine Ergänzung zu einem Lehrbuch und einem Kommentar in der Hand, kein Allheilmittel. Und falls Sie auf der Suche nach Antworten zu einem konkreten Fall sein sollten, kann dieses Buch eine fundierte Rechtsberatung natürlich auch nicht ersetzen.

Sie erhalten aber eine kompakte Anleitung im Umgang mit rechtlichen Problemen, eine Übersicht über Strukturen des Sachenrechts und Fälle mit typisch sachenrechtlichem Inhalt praktischer Art, aber auch für Klausur- und Prüfungsthemen in juristisch geprägten Stu­diengängen.

Törichte Annahme über den Leser

Die Leser dieses Buches für ungebildet oder ignorant zu halten, wäre töricht. Dass Sie sich für dieses Buch entschieden haben, belegt vielmehr das Gegenteil: Sie haben gewisse Vorkenntnisse im Sachenrecht, wie sie in Sachenrecht für Dummies erworben werden können, und wählen jetzt eine komprimierte Darstellung, die Ihnen in überschaubarer Weise das Rüstzeug für Fallfragen aus dem Alltag oder die anstehenden Prüfungen vermitteln kann. Dabei soll auch der Spaß nicht zu kurz kommen – Jura muss nicht zwangsläufig eine trockene Materie sein und auch nicht unverständliches Fachchinesisch. Ganz im Gegenteil. Die folgenden Seiten werden Ihnen zeigen, dass Recht, auch das Sachenrecht, lebendig ist, weil es täglich zur Anwendung kommt. Es enthält unterhaltsame Fälle, damit Sie sich möglichst oft mit den angesprochenen Figuren identifizieren und den Fall mehr zu »Ihrem Fall« machen können.

Wie Sie dieses Buch lesen

Wenn Sie bereits Zugang zu der manchmal wundersamen Welt der juristischen Denk- und Arbeitsweise gefunden haben, können Sie direkt mit den Schemata und der Fallbearbeitung in den Teilen II und III durchstarten. Wenn Sie den Zugang zur Juristendenke dagegen noch suchen oder ihn trotz bisheriger Mühen nicht gefunden haben, sollten Sie sich zunächst auf jeden Fall Teil I des Buches »So geht's: Falllösungen und Schemata für Rechts-Neulinge« erarbeiten. Aber vielleicht findet auch der schon in rechtlichen Strukturen sichere Leser in Teil I die ein oder andere Anregung oder einen nützlichen Hinweis.

Zur Arbeit mit diesem Buch muss Ihnen immer der Gesetzestext des BGB zur Verfügung ­stehen, sei es gedruckt oder online. Gegebenenfalls wird ab und zu ein Blick in einbezogene andere Gesetze notwendig, wie die Grundbuchordnung, die Insolvenzordnung, das Baugesetzbuch oder ähnliche. Lesen Sie diese Vorschriften dann auf jeden Fall auch nach. Unkommentierte Gesetzestexte sind in Klausuren fast immer das einzig zugelassene Hilfsmittel. Dieses Buch können Sie – so schade das ist – dann nicht mitnehmen.

Teil I So geht's: Falllösungen und Schemata für Rechts-Neulinge

Der erste Teil erläutert Ihnen die Grundgedanken des Sachenrechts und zeigt Ihnen Strukturen auf, die Ihnen schematisch zur Falllösung verhelfen.

Um den richtigen Einstieg in eine Falllösung zu finden, stellen die Juristen die schon legendäre W-Frage: »Wer will was von wem woraus?« Sie haben damit schon den ersten Eindruck, wie Juristen in Strukturen und Ansprüchen denken.

Wenn Sie diese W-Frage bewusst (und richtig) beantworten, finden Sie den Zugang zur Lösung eines Sachverhalts, den entweder das Leben oder ein Klausursteller vorgegeben hat. Und Sie vermeiden Arbeitsaufwand für nicht gefragte Inhalte.

Es folgt ein strukturiertes und schematisches Prüfen eines Ausgangsparagrafen, was zur Lösung führt.

Teil II Übersichten und Schemata

Dieser Teil stellt Ihnen viele Zusammenhänge und Prüfungsschemata vor. Sie helfen Ihnen einerseits, einen Überblick zu erhalten und Zusammenhänge zu erkennen, andererseits sind sie ein sehr gutes Mittel, um eine Falllösung strukturiert zu prüfen, ohne sich im Dickicht mehrerer Paragrafen und ihrer teilweise verzweigten Voraussetzungen zu verirren.

Teil III Fälle und Lösungen

Hier sind Sie beim Kerninhalt des Buches angekommen. Mit insgesamt 17 Fällen bildet dieser Teil den Schwerpunkt des Buches. Vorab steht eine Übersicht, wie man sich mit dem Sachverhalt befasst und Skizzen sowie die ausführliche, ausformulierte Lösung anfertigt. Die Fälle sind so angelegt, dass möglichst viele Teilgebiete des Sachenrechts abgedeckt werden.

Teil IV Der Top-Ten-Teil

Entsprechend der Tradition der … für Dummies-Bücher enthält der Top-Ten-Teil einige besonders wichtige Hinweise, die Ihnen als Rechtssuchende im realen Leben oder wissbegierige Studierende in der Prüfung einiges erleichtern können.

Symbole, die in diesem Buch verwendet werden

Wie in allen … für Dummies-Büchern finden Sie auch in diesem Symbole, und zwar die folgenden:

Weist Sie auf besondere Aufmerksamkeit hin. Gibt nähere Erläuterungen zum Thema und zeigt Hintergründe auf.

Weist auf ergänzende, verwandt Themen hin.

Warnt vor Fehlern und häufigen Trugschlüssen.

Wie es weitergeht

Es schließt sich Teil I »So geht's: Falllösungen und Schemata für Rechts-Neulinge« an, mit dem Sie einen Überblick über juristisches Arbeiten und Strukturen erhalten. Sollten Sie damit bereits vertraut sein, können Sie auch direkt zu den nächsten Teilen blättern. Aber schauen Sie doch mal nach, ob Sie nicht in Teil I doch noch eine Anregung finden, die Ihnen einen Mehrwert bietet …

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Teil I

So geht's: Falllösungen und Schemata für Rechts-Neulinge