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Das politische System Deutschlands für Dummies

Schummelseite

Diese Schummelseite enthält Definitionen wichtiger politischer Begriffe, einige Informationen über die Bundesrepublik als Staat, das Wichtigste über das Grundgesetz, stichwortartiges Wissen über die Verfassungsorgane auf Bundesebene sowie den Gesetzgebungsprozess im Überblick. Außerdem skizziere ich die Verteilung der Gesetzgebungsbefugnisse und nenne die verschiedenen Phasen der Politikentstehung sowie die wichtigsten deutschen Parteien.

Politik: das beziehungsweise ein Gemeinwesen betreffende, kollektiv-verbindliche Entscheidungen

Dimensionen der Politik:

image Polity: institutioneller, organisatorischer und/oder (verfassungs-)rechtlicher Rahmen von Politik

image Politics: politische Prozesse (zum Beispiel zwischen Parteien, Interessenverbänden, Abgeordneten, Regierungsmitgliedern und/oder Ministerialbeamten)

image Policy: inhaltliche Seite von Politik; einerseits Politikfelder (etwa Umwelt-, Wirtschafts- oder Verbraucherschutzpolitik), andererseits konkrete Maßnahmen (beispielsweise Gesetze und Finanzbeschlüsse)

Die drei staatsrechtlichen Elemente eines Staates:

image Staatsgebiet

image Staatsvolk

image Staatsgewalt (Gewaltmonopol)

Monarchien haben ein adliges oder gekröntes Staatsoberhaupt, sind aber nicht notwendigerweise undemokratisch.

Republiken haben meist einen Präsidenten als Staatsoberhaupt, sind aber nicht notwendigerweise demokratisch.

Regierungssystem: staatliche politische Institutionen, also insbesondere Regierung (Exekutive), Parlament (Legislative), Gerichte (Judikative) und Behörden

Politisches System: Regierungssystem plus intermediäre Akteure wie Parteien, Interessenverbände und die Medien

Demokratie: Das Wort Demokratie ist griechischen Ursprungs und setzt sich aus demos (Volk) und kratia (Herrschaft) zusammen. Die Bedeutung ist umstritten. Grundsätzlich ist Demokratie das Gegenteil von Fremdbestimmung und daher ein Herrschaftssystem oder eine Verfahrensregel, nach der von Entscheidungen Betroffene an der Herstellung der entsprechenden Beschlüsse (zumindest indirekt) beteiligt sind.

Merkmale moderner Demokratien: Rechtsstaatlichkeit, Gewaltenteilung, freie Wahlen, pluralistische Interessenvertretung, Wohlfahrtsstaatlichkeit

image Repräsentative Demokratie: Politische Entscheidungen werden von gewählten Repräsentanten getroffen.

image Direkte Demokratie: Sachentscheidungen werden von den Bürgern direkt getroffen (Volksabstimmung oder Bürgerentscheid).

Deutschland als Staat:

image Die Bundesrepublik Deutschland (BRD) und die Deutsche Demokratische Republik (DDR) wurden jeweils 1949 gegründet.

image Die Wiedervereinigung erfolgte 1990 in Form eines Beitritts der DDR zur Bundesrepublik Deutschland.

image Die Bundeshauptstadt ist Berlin.

image Die 16 Länder (Gliedstaaten) der Bundesrepublik und ihre Hauptstädte sind Baden-Württemberg (Stuttgart), Bayern (München), Berlin, Brandenburg (Potsdam), Bremen, Hamburg, Hessen (Wiesbaden), Mecklenburg-Vorpommern (Schwerin), Niedersachsen (Hannover), Nordrhein-Westfalen (Düsseldorf), Rheinland-Pfalz (Mainz), Saarland (Saarbrücken), Sachsen (Dresden), Sachsen-Anhalt (Magdeburg), Schleswig-Holstein (Kiel) und Thüringen (Erfurt).

Die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland ist das 1949 in Kraft getretene Grundgesetz. Das Grundgesetz ist folgendermaßen aufgebaut:

image Präambel

image Grundrechtsteil

image Staatsorganisation

image Schluss- und Übergangsbestimmungen

Für die freiheitlich-demokratische Grundordnung (FDGO) nach dem Grundgesetz sind die Staatsstrukturprinzipien von besonderer Bedeutung:

image Demokratieprinzip

image Sozialstaatsprinzip

image Bundesstaatsprinzip

image Rechtsstaatsprinzip

Die fünf Verfassungsorgane auf Bundesebene:

image Bundestag: Mindestens 598 Abgeordnete (meist mehr durch Überhangs- und Ausgleichsmandate), von den Bürgern direkt gewählt zur Hälfte in Wahlkreisen (Erststimme, ­Mehrheitswahl) und über Landeslisten (Zweitstimme, Verhältniswahl); Eingangshürde: ­5-­Prozent-Klausel oder drei Direktmandate; die reguläre Legislaturperiode dauert vier Jahre.

image Bundesrat: Vertreter der Landesregierungen (im Plenum Regierungsmitglieder), je nach Landesbevölkerung drei bis sechs Stimmen (pro Land ist eine einheitliche Stimmabgabe vorgeschrieben); der Vorsitz rotiert jährlich zwischen den Ländern.

image Bundespräsident: Gewählt von der Bundesversammlung (Bundestagsabgeordnete und eine gleiche Anzahl von Vertretern, die von den Landtagen gewählt werden); Amtszeit: fünf Jahre, einmalige Wiederwahl direkt im Anschluss möglich.

image Bundesregierung: Bundeskanzler und Bundesminister; der Bundeskanzler wird vom Bundestag gewählt und vom Bundespräsidenten ernannt, die Bundesminister werden auf Vorschlag des Bundeskanzlers vom Bundespräsidenten ernannt und entlassen; die Amtszeit ist grundsätzlich an die Legislaturperiode gekoppelt.

image Bundesverfassungsgericht: Zwei Senate mit jeweils acht Richtern, je zur Hälfte von Bundestag und Bundesrat für zwölf Jahre gewählt ohne Möglichkeit der Wiederwahl; das Gericht entscheidet unter anderem bei Streitigkeiten zwischen Verfassungsorganen, über die Verfassungsmäßigkeit von Gesetzen und über die Verfassungswidrigkeit von Parteien.

Der Gesetzgebungsprozess auf Bundesebene im Überblick:

image Gesetzentwurf von Bundesregierung, Bundesrat oder aus der Mitte des Bundestags

image bei Gesetzentwürfen von Bundesregierung und Bundesrat muss beziehungsweise darf vorher das jeweils andere Organ Stellung nehmen

image erste Lesung im Bundestag, Verweis an mindestens einen Bundestagsausschuss

image Ausschussberatung und Bericht mit Empfehlungen an das Bundestagsplenum

image zweite und dritte Lesung im Bundestag mit Beschluss

image Beteiligung des Bundesrats:

Bei Einspruchsgesetzen kann der Bundesrat den Vermittlungsausschuss anrufen und einen Einspruch einlegen, der vom Bundestag überstimmt werden kann.

Bei Zustimmungsgesetzen muss der Bundesrat zustimmen.

image eventuell nochmalige Befassung von Bundestag und Bundesrat

image bei positivem Beschluss Unterzeichnung durch Bundeskanzler und mindestens einen Bundesminister

image Unterzeichnung durch den Bundespräsidenten, Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt

Grundsätzliche Verteilung der Gesetzgebungsbefugnisse und staatlichen Aufgaben:

image Ausschließliche Bundesgesetzgebung: In diesen Politikfeldern darf nur der Bund gesetzgeberisch tätig werden.

image Konkurrierende Bundesgesetzgebung: Die Länder haben hier so lange die Gesetzgebungskompetenz, bis der Bund tätig wird.

image Gemeinschaftsaufgaben: Bund und Länder arbeiten hier gemeinsam bei der Erfüllung bestimmter staatlicher Aufgaben.

image Ausschließliche Landesgesetzgebung: vor allem die Bereiche Kultur, Schule und Hochschulwesen, Presse und Rundfunk, Landespolizei sowie Kommunalverfassung

image Der Bund ist überwiegend für die Gesetzgebung zuständig, die Länder sind überwiegend für die Gesetzesausführung und sonstige Verwaltung zuständig.

Die Phasen des Politikzyklus-Modells:

image Definition eines Problems

image Platzierung des Problems auf der politischen Agenda

image Ausarbeitung eines politischen Instruments

image Politikentscheidung und -legitimierung

image Umsetzung einer politischen Entscheidung

image Überprüfung der Maßnahmen

image Beendigung eines politischen Instruments

Die wichtigsten deutschen Parteien nach bisheriger bundespolitischer Bedeutung:

image Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)

image Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)

image Christlich-Soziale Union in Bayern (CSU)

image Freie Demokratische Partei (FDP)

image Bündnis 90/Die Grünen

image Die Linke

image Alternative für Deutschland (AfD)

Titelei

WILEY-VCH Verlag GmbH & Co. KGaA

Das politische System Deutschlands für Dummies

Sebastian Wolf

Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek

Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar.

1. Auflage 2018

© 2018 WILEY-VCH Verlag GmbH & Co. KGaA, Weinheim

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Wiley, die Bezeichnung »Für Dummies«, das Dummies-Mann-Logo und darauf bezogene Gestaltungen sind Marken oder eingetragene Marken von John Wiley & Sons, Inc., USA, Deutschland und in anderen Ländern.

Das vorliegende Werk wurde sorgfältig erarbeitet. Dennoch übernehmen Autor und Verlag für die Richtigkeit von Angaben, Hinweisen und Ratschlägen sowie eventuelle Druckfehler keine Haftung.

Coverfoto: © Terroa/istock/thinkstock

Korrektur: Frauke Wilkens, München

Satz/ePub: Reemers Publishing Services GmbH, Krefeld

Print ISBN: 978-3-527-71358-5

ePub ISBN: 978-3-527-80895-3

mobi ISBN: 978-3-527-80872-4

Über den Autor

Als ich um die Jahrtausendwende vor allem Politikwissenschaft und Europarecht studierte und mich später glücklicherweise einigermaßen erfolgreich an einer wissenschaftlichen ­Karriere versuchte, konnte ich noch nicht ansatzweise ahnen, dass ich einmal Das politische System Deutschlands für Dummies schreiben würde. Als Wissenschaftler schreibt man vorwiegend schwer verständliche Bücher, die in sehr geringer Auflage gedruckt werden und die dann überwiegend in Hochschulbibliotheken verstauben. Oder man verfasst (das ist sogar noch angesehener) Aufsätze für Fachzeitschriften, die zu großen Teilen von deren Redaktionen abgelehnt oder im günstigsten Fall von einer Handvoll von Kollegen gelesen werden. Dabei ist es meist ziemlich egal, worum es inhaltlich geht, Hauptsache ist, die Fachzeitschrift ist möglichst renommiert. Aber eigentlich sollte man im heutigen Wissenschaftssystem permanent Drittmittel einwerben und sich nicht allzu sehr um Politik und Gesellschaft und deren echte Probleme kümmern.

Vor diesem Hintergrund war Das politische System Deutschlands für Dummies ein willkommenes Experiment für mich. Ich habe mich darauf eingelassen, nicht weil es viel Geld bedeutet oder weil damit wissenschaftliche Lorbeeren verbunden sind. Vielmehr erschien es mir eine gute Möglichkeit, einen Beitrag zur politischen Bildung zu leisten, da unsere pluralistische Demokratie aus meiner Sicht zurzeit mehr denn je herausgefordert ist. Außerdem fand ich Aufmachung, Stil und Konzept der … für Dummies-Bücher interessant. Im Übrigen hat sich die Bundeszentrale für politische Bildung bisher einfach noch nicht bei mir gemeldet.

Nach dem Schreiben dieses Buches habe ich großen Respekt vor allen, die jemals ein Lehrbuch oder etwas Ähnliches verfasst haben, denn es kostet unglaublich viel Zeit. Wenn ich übrigens nicht gerade dabei bin, Studierenden die Inhalte dieses Buches oder anderes Wissenswerte beizubringen, versuche ich zu forschen, vergnüge mich mit meiner Familie oder mache Musik (besuchen oder besser buchen Sie doch mal meine Band: http://die-motorsensen.de).

Ich habe beim Schreiben viel Sorgfalt an den Tag gelegt, kann aber natürlich Fehler nicht völlig ausschließen. Außerdem ergeben sich im Laufe der Zeit Veränderungen, die zum Veralten gedruckter Texte führen. Wenn Sie eine falsche Angabe finden, schreiben Sie bitte eine E-Mail an service@wiley-vch.de.

Widmung

Für Caroline, Joram, Fridolin und Magdalena, die unter der Erstellung dieses Buches mehr oder weniger leiden mussten.

Danksagung

Ich danke meiner Lektorin Inken Bohn dafür, dass sie mich aus mir unerfindlichen Gründen für dieses Buch angefragt hat und auch dann noch an mir festhielt, als ihr offenbar klar wurde, dass ich wie alle Wissenschaftler – jedenfalls praktisch alle, die ich kenne – Abgabetermine nicht einhalte (natürlich nicht aus Böswilligkeit). Wir waren nicht immer einer Meinung, aber dieses grandiose Buch spricht für sich.

Außerdem danke ich meinen akademischen Lehrern Heidrun Abromeit, Hans Herbert von Arnim und Wolfgang Seibel. Ich habe viel von ihnen – und sehr Unterschiedliches – über das politische System Deutschlands gelernt. Dank Wolfgang Seibel durfte ich früh eine einschlägige Vorlesung halten, ohne die dieses Buch wohl nicht zustande gekommen wäre.

Einführung

Selbst wenn Sie Einführungen nicht sonderlich mögen, empfehle ich Ihnen, die folgenden Seiten zu lesen. Das mache ich nicht, weil ich den entsprechenden Text ungern umsonst verfasst habe, sondern weil er Ihnen helfen wird, Das politische System Deutschlands für Dummies besser zu verstehen. Zunächst beschreibe ich kurz, was dieses Buch im Unterschied zu einschlägigen politikwissenschaftlichen Lehrbüchern auszeichnet. Dann stelle ich einige Annahmen über Sie als Leser an. Im Anschluss beschreibe ich die in diesem Buch verwendeten Konventionen und Symbole. Abschließend präsentiere ich die einzelnen Teile des Buches im Schnelldurchlauf und teile Ihnen mit, was Sie nicht unbedingt lesen müssen.

Über dieses Buch

Sie finden in den folgenden Kapiteln mehr oder weniger das, was auch politikwissenschaftliche Lehrbücher über das politische System Deutschlands im Kern enthalten:

image die Entstehung der Bundesrepublik und die wichtigsten Inhalte des Grundgesetzes;

image nichtstaatliche politische Akteure wie Parteien, Interessenverbände und die Medien;

image die Verfassungsorgane auf Bundesebene;

image Darstellungen zu den Regierungssystemen der Bundesländer und zur Kommunalpolitik;

image Gesetzgebung, Regieren und politische Prozesse im deutschen Mehrebenensystem.

Was sind nun aber die Vorteile oder Alleinstellungsmerkmale dieses Buches? Im Unterschied zu klassischen Lehrbüchern

image ist Das politische System Deutschlands für Dummies vergleichsweise kurz und griffig. Sie erfahren das Wichtigste, was man aus meiner Sicht im Bachelor- oder Lehramts-Grundstudium der Politikwissenschaft, als Nebenfachstudent, als Schüler in der gymnasialen Oberstufe oder einfach als gut gebildeter Bürger wissen sollte.

image ist dieses Buch aus optischer Sicht keine Bleiwüste. Lehrbücher bestehen größtenteils aus vielen eng bedruckten Seiten. Das politische System Deutschlands für Dummies kommt in aufgelockerten kurzen Abschnitten und Absätzen daher, setzt viel auf Häkchenlisten (wie diese gerade) und auf ansprechende Symbole sowie Informationskästen.

image verzichtet dieses Buch auf unnötige Fachsprache. Feststehende oder gebräuchliche Fachbegriffe sind natürlich an vielen Stellen notwendig, aber Das politische System Deutschlands für Dummies ist nicht in extrawissenschaftlicher Sprache gehalten, um damit Eindruck bei Fachkollegen zu schinden. Stattdessen habe ich mich um eine leicht verständliche und unterhaltsame Ausdrucksweise bemüht – und wo der Politikwissenschaftler (oder Fachidiot) in mir sich nicht zügeln konnte, hat mitunter die Lektorin Umformulierungen vorgenommen.

image finden Sie in Das politische System Deutschlands für Dummies auch etliche Angaben zu Rechtsnormen, vor allem aus dem Grundgesetz. Abweichend von anderen Politikwissenschaftlern bin ich nicht der Auffassung, dass man das (Verfassungs-)Recht überwiegend den Rechtswissenschaftlern und Jurastudenten überlassen sollte. Die deutsche Politik wird zu einem beträchtlichen Teil durch Recht gesteuert und viele Grundgesetznormen kann man auch ohne rechtswissenschaftliches Studium einigermaßen gut verstehen.

image enthält Das politische System Deutschlands für Dummies auch an verschiedenen Stellen Informationen über die öffentliche Verwaltung in der Bundesrepublik. Ohne ein gutes Basiswissen über die Verwaltung kann man viele Aspekte der deutschen Politik nur eingeschränkt verstehen.

image berücksichtigt Das politische System Deutschlands für Dummies auch ausführlich die Einbettung des Regierungssystems der Bundesrepublik in das Mehrebenensystem der Europäischen Union. Das erscheint mir notwendig, denn die europäische Politik beeinflusst mittlerweile ganz erheblich politische Prozesse und Inhalte auf Bundesebene.

image liefert Das politische System Deutschlands für Dummies Anekdoten und reale Beispiele, um die verschiedenen Wissensinhalte zu veranschaulichen und zu verdeutlichen.

Törichte Annahmen über die Leser

Das … für Dummies-Autorenbüchlein trägt mir auf, Überlegungen über Sie als Leser anzustellen. Zunächst einmal haben Sie offenbar einen ausgesprochen guten Geschmack, denn Sie haben in dieses Buch zumindest schon einmal hineingelesen. Des Weiteren vermute ich, dass Sie

image sich – aus welchen Gründen auch immer – für das politische System der Bundesrepublik interessieren und gern mehr darüber erfahren möchten oder

image selbst nicht einschlägig interessiert sind, aber ein gutes Buch für jemanden suchen, der es ist (beziehungsweise von dem Sie das zumindest annehmen), oder

image in Schule oder Hochschule mit dem politischen System Deutschlands als Lehr- und Prüfungsstoff konfrontiert sind und ein Lernhilfsmittel suchen.

Grundsätzlich eignet man sich Kompetenzen und Wissen besser an, wenn man sich von sich aus für ein Thema interessiert. Wenn das bei Ihnen der Fall ist, wird Ihnen dieses Buch sicherlich helfen, in kurzer Zeit mehr über das politische System Deutschlands zu erfahren und im Gedächtnis zu behalten. Aber auch sonst sollten Sie mit diesem Werk Lernerfolge und Wissenszuwächse erzielen können.

Sie brauchen für dieses Buch keinerlei Vorkenntnisse. Ich erkläre das politische System Deutschlands von Grund auf. Sie sollten natürlich ein wenig Lesebereitschaft mitbringen.

Konventionen und Symbole in diesem Buch

In den … für Dummies-Büchern finden Sie bestimmte Symbole, die das Schriftbild optisch auflockern und auf ergänzende Informationen, Hinweise oder Beispiele aufmerksam machen. In diesem Buch habe ich die folgenden Symbole verwendet:

Hier geht es immer um die Erklärung bestimmter politischer Begriffe oder Konzepte. In den Politik- und Sozialwissenschaften sind allerdings viele Definitionen umstritten. Ich stelle Ihnen stets eine übliche beziehungsweise die am häufigsten verwendete Begriffsbestimmung vor oder erläutere unterschiedliche Definitionen.

Bei diesem Symbol skizziere ich Beispiele, um die Inhalte anschaulicher zu machen. Gelegentlich erzähle ich auch eine Anekdote aus der Welt der Politik.

Viele Aspekte des politischen Systems der Bundesrepublik haben europäische oder internationale Bezüge. Dieses Symbol weist auf solche Phänomene hin oder vergleicht die deutsche Situation mit den Regierungssystemen anderer Staaten.

Das politische System Deutschlands für Dummies verzichtet auf unnötige und schwer verständliche Abkürzungen. Viele Abkürzungen erkläre ich bei ihrer ersten Verwendung. Die folgende rechtliche Abkürzung taucht häufiger auf: GG steht für das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland.

Wie dieses Buch aufgebaut ist

Das politische System Deutschlands für Dummies besteht aus verschiedenen Teilen zu unterschiedlichen Gebieten der bundesrepublikanischen Politik. Jeder Teil setzt sich aus mehreren thematisch zusammenhängenden Kapiteln zusammen. Die Kapitel sind in einzelne Abschnitte unterteilt. Am Anfang jedes Kapitels finden Sie einen einführenden Abschnitt, der einen Überblick über die Inhalte des jeweiligen Kapitels gibt und das Kapitel in den Gesamtzusammenhang des politischen Systems einordnet. Ich habe versucht, dieses Buch möglichst systematisch aufzubauen, um Ihnen dadurch die Lektüre und Wissensaneignung zu erleichtern.

Teil I: Grundlagen des politischen Systems

In diesem Teil erfahren Sie einiges über zentrale Begriffe und Konzepte, die für das Verständnis von Politik wichtig sind. Zudem gibt es einen Überblick über frühere Regierungsformen in Deutschland. Schließlich enthält dieser Teil eine kompakte Einführung in die Inhalte des Grundgesetzes.

Teil II: Organisierte Interessenvermittlung und Medien

Jenseits der staatlichen Institutionen wird Politik in Deutschland maßgeblich durch nicht­staatliche Organisationen geprägt. Dieser Teil behandelt in jeweils eigenen Kapiteln Interessenverbände, politische Parteien und die Medien.

Teil III: Die Verfassungsorgane auf Bundesebene

Die Kapitel dieses Teils sind den einzelnen Verfassungsorganen auf Bundesebene – Bundestag, Bundesrat, Bundespräsident, Bundesregierung und Bundesverfassungsgericht – und ihren jeweiligen Beziehungen untereinander gewidmet. Auch den Gesetzgebungsprozess behandele ich hier.

Teil IV: Politik im Bundesstaat

Die innerstaatlichen politischen und administrativen Kompetenzen sind in Deutschland im Wesentlichen auf drei Ebenen verteilt: Bund, Länder und Kommunen. Dieser Teil beschäftigt sich mit Strukturen und Prozessen im föderalen Mehrebenensystem. Er gibt einen Überblick über die Regierungssysteme der Bundesländer sowie die Politik in Gemeinden, Städten und Landkreisen. Außerdem gehe ich auf die Beziehungen zwischen Politik und öffentlicher Verwaltung und den Verwaltungsaufbau in der Bundesrepublik ein.

Teil V: Europäische und internationale Einflüsse

Hier gebe ich einen kurzen Überblick über das politische System der Europäischen Union, um dann auf die Europäisierung der deutschen Politik einzugehen. Außerdem behandele ich in Grundzügen Auswirkungen der Außenpolitik – unter anderem am Beispiel verschiedener Internationaler Organisationen – auf das deutsche Regierungssystem.

Teil VI: Der Top-Ten-Teil

In diesem Teil finden Sie Listen mit jeweils mehr oder weniger zehn Abschnitten zu den verschiedenen Phasen der Politikgestaltung, zu Irrtümern über das politische System Deutschlands, zu den bisherigen Bundespräsidenten und Bundeskanzlern sowie zu wichtigen Par­teien und Interessenverbänden. Außerdem gibt es noch einige Literaturempfehlungen zum Weiterlesen.

Was Sie nicht lesen müssen

Sie können Das politische System Deutschlands für Dummies von vorn bis hinten durchlesen wie einen Roman oder es als Nachschlagewerk verwenden, indem Sie nur die Abschnitte zu jenen Themen lesen, die Sie interessieren. Bei der Suche nach diesen Themen helfen Ihnen das Inhaltsverzeichnis, dieses Einführungskapitel und das Stichwortverzeichnis am Ende des Buches. Innerhalb der einzelnen Kapitel können Sie bei Zeitnot auf den Text bei den Symbolen »Anekdote« verzichten. Die betreffenden Inhalte sind meist nicht so wichtig (aber oft recht unterhaltsam).

Wie es weitergeht

Im ersten Kapitel geht es gleich in die Vollen: Ich erläutere und diskutiere unter anderem Begriffe wie Politik, Staat, politisches System und Demokratie. Sie glauben schon zu wissen, was damit gemeint ist? Sehr gut – dann schauen Sie doch gleich mal nach, ob Sie und ich darunter das Gleiche verstehen … Oder meinen Sie etwa, Sie haben noch keinen blassen Schimmer? Auch gut – dann lesen Sie doch gleich mal weiter. Einerseits werden Sie sehr wahrscheinlich feststellen, dass Sie doch schon einiges wissen, und andererseits kann ein wenig Demut nicht schaden, wenn man sein einschlägiges Wissen verbessern will, denn viele Zeitgenossen sprechen über Politik, als wüssten sie schon fast alles …

Ich wünsche Ihnen viel Freude mit diesem Buch und hoffe, dass es Ihr Interesse am politischen System Deutschlands vergrößert. Es geht schließlich um unser Gemeinwesen.

Teil I

Grundlagen des politischen Systems