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Inhaltsverzeichnis

Cover

Über den Autor

Einführung

Über dieses Buch
Begriffe, die in diesem Buch verwendet werden
Konventionen in diesem Buch
Was Sie nicht lesen müssen
Törichte Annahmen über den Leser
Wie dieses Buch aufgebaut ist
1. Teil I: Den Überblick behalten: Die Grundlagen des Schuldverhältnisses
2. Teil II: Die Entstehung von Schuldverhältnissen
3. Teil III: Es ist angerichtet: Der Inhalt von Schuldverhältnissen
4. Teil IV: Die Vertragsgestaltung
5. Teil V: Die Beendigung von Schuldverhältnissen
6. Teil VI: Wenn es schiefgeht: Störungen im Schuldverhältnis
7. Teil VII: Der Top-Ten-Teil
Symbole, die in diesem Buch verwendet werden
Wie es weitergeht

Teil I: Den Überblick behalten: Die Grundlagen des Schuldverhältnisses

Kapitel 1: Über die Bedeutung des Schuldrechts
1. Vom alltäglichen Schuldrecht
2. Vielfältige Quellenlage: Schuldrechtliche Regelungen nicht nur im Schuldrecht
3. Wo finde ich was: Der Aufbau des Schuldrechts
4. Beweglich bleiben bis ins hohe Alter: Die Anpassungsfähigkeit des Schuldrechts
5. Ein sanfter Charakter: Die Nachgiebigkeit der Schuldrechtsnormen
6. Die schuldrechtliche Internationale: Die weltweite Vereinheitlichung
  1. Das UN-Kaufrecht
  2. Die Europäische Union und das Schuldrecht
  3. Ein einheitliches Europäisches Kaufrecht
Kapitel 2: Worum sich alles dreht: Das Schuldverhältnis
1. Die schuldrechtliche Sonderverbindung – die juristische Relativitätstheorie
2. Schuldverhältnisse im engeren und im weiteren Sinne
  1. Hauptpflichten
  2. Nebenpflichten
Kapitel 3: Seien Sie anspruchsvoll – das Anspruchsdenken im Schuldrecht
1. Das Prinzip des schuldrechtlichen Anspruchs
2. Erkenne den Anspruch! – die Anspruchsgrundlage
3. »Wer will was von wem woraus?« – die Anspruchsprüfung
4. Noch nicht am Ziel – die Abwehrmöglichkeiten des Schuldners
Kapitel 4: Das kleine Schuldrechts-Abc
1. Die besonderen schuldrechtlichen Begriffe
  1. Das Schuldverhältnis
  2. Das Verpflichtungsgeschäft
  3. Das Abstraktionsprinzip
  4. Die Forderung
  5. Die Leistung
  6. Schadensersatz
  7. Die Haftung
2. Die zentralen schuldrechtlichen Grundsätze
  1. Treu und Glauben
  2. (Kein) Typenzwang
  3. Dispositivität
  4. Relativität
  5. Vertragsfreiheit

Teil II: Die Entstehung von Schuldverhältnissen

Kapitel 5: Dickschiff voran: Der Vertrag
1. Der Vertrag als freiwilliges Rechtsgeschäft
  1. Wer anderen einen Gefallen tun möchte – Vertrag oder Gefälligkeit?
  2. Der Sonderfall: Das einseitige Rechtsgeschäft
2. Abschlussfreiheit – regelmäßig freiwillig
3. Abschlusszwang
4. Aufgedrängt – die Zusendung unbestellter Waren
5. Auf die Form achten – Formfreiheit und Formzwänge
  1. Die Schriftform (§ 126 BGB)
  2. Die elektronische Form (§ 126a BGB)
  3. Die Textform (§ 126b BGB)
  4. Die notarielle Beurkundung
Kapitel 6: »Anything goes« – Inhaltsfreiheit und Inhaltsschranken
1. Ausgangspunkt: Vorrang der Vertragsfreiheit
2. Herstellung von Vertragsgerechtigkeit in typisierten Fällen
3. Der Schutz der Schwächeren
4. Herstellung von Vertragsgerechtigkeit im Einzelfall
5. Der Grundsatz von Treu und Glauben
6. Die Sittenwidrigkeit
7. Gesetzliche Verbote
  1. Der Tatbestand des § 134 BGB
  2. Die Rechtsfolgen des § 134 BGB
8. Der Robin Hood unter den Gesetzen – das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz
  1. Der Schutzbereich des Gesetzes
  2. Die Rechtsfolgen einer Diskriminierung
Kapitel 7: Frühe Bindung: Vorvertragliche Schuldverhältnisse
1. Eine geniale Idee: Die »culpa in contrahendo«
2. Die Entstehung vorvertraglicher Schuldverhältnisse
  1. Die Aufnahme von Vertragsverhandlungen
  2. Die Vertragsanbahnung
  3. Ähnliche geschäftliche Kontakte (§ 311 Absatz 2 Nummer 3 BGB)
3. Die Pflichten vor Vertragsschluss
4. Die Rechtsfolgen bei Pflichtverstößen
Kapitel 8: Zu guter Letzt: Gesetzliche Schuldverhältnisse
1. Grundkonzeption gesetzlicher Schuldverhältnisse
2. Arten gesetzlicher Schuldverhältnisse
  1. »Ich hab's für dich getan« – die Geschäftsführung ohne Auftrag
  2. »Gib es wieder her« – die ungerechtfertigte Bereicherung
  3. »Das hättest du nicht tun sollen« – die unerlaubte Handlung

Teil III: Es ist angerichtet: Der Inhalt von Schuldverhältnissen

Kapitel 9: Pflichten allüberall
1. Die Leistungspflichten als Herzstück des Schuldverhältnisses
  1. Die Hauptleistungspflichten
  2. Die Nebenleistungspflichten
  3. Die Bedeutung von Treu und Glauben nach § 242 BGB
2. Nicht nur schmückendes Beiwerk: Die Nebenpflichten
  1. Ausgangspunkt: § 241 Absatz 2 BGB
  2. Das allgemeine Gebot der Rücksichtnahme
  3. Die nachvertraglichen Pflichten
3. Die Rechtsfolgen von Pflichtverstößen
  1. Die Verletzung von Hauptleistungspflichten
  2. Die Verletzung von Nebenleistungspflichten
  3. Die Verletzung von Nebenpflichten
Kapitel 10: Die Bestimmung des Vertragsinhalts
1. Die Parteivereinbarung
2. Die einseitige Leistungsbestimmung
3. Die Leistungsbestimmung durch Dritte
4. »Wer die Wahl hat«: Die Wahlschuld
  1. Das Wahlrecht – eine missglückte Entscheidung
  2. Der Bruder der Wahlschuld – die Ersetzungsbefugnis
5. Typische Leistungsinhalte
  1. Der Ort der Leistung
  2. Der Leistungsgegenstand
  3. (K)eine Selbstverständlichkeit: »Geld hat man zu haben«!
Kapitel 11: Kein unmoralisches Angebot: Mehr-Personen-Verhältnisse
1. »Ménage-à-trois« – der Vertrag zugunsten Dritter
  1. Die Grundidee
  2. Die Konstruktion des Dreiecks
  3. Die Rechte der Beteiligten
2. Nicht nur »Wohl und Wehe« – der Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter
  1. Die Voraussetzungen
  2. Die Schutzwirkung auch außerhalb von Verträgen – der berühmte »Gemüseblattfall«
3. »Viele Köche verderben den Brei« – mehrere Parteien und nur ein Schuldverhältnis
4. Gläubigermehrheit
  1. Jedem das Seine: Teilgläubigerschaft
  2. Alle zusammen: Gesamtgläubigerschaft
  3. Mitgefangen, mitgehangen: Mitgläubigerschaft
5. Schuldnermehrheit – Teilschuld und Gesamtschuld
  1. Selten – der gesetzliche Regelfall der Teilschuld
  2. Recht beliebt – die »Paschastellung« bei der Gesamtschuld
6. Parteiwechsel
  1. Austausch des Gläubigers – die Abtretung
  2. Austausch des Schuldners – die Schuldübernahme

Teil IV: Die Vertragsgestaltung

Kapitel 12: Der Vertrag im Allgemeinen
1. Die Vertragsparteien
2. Alles Verhandlungssache
3. Gesamtkunstwerk – über den Aufbau eines Vertrags
4. Freiheit und Grenzen – Vertragsgestaltung und Gesetz
5. Gebot der Stunde: Klarheit und Transparenz
6. »Wie war's denn wohl gemeint?« – die Auslegung des Vertrags
  1. § 133 BGB und § 157 BGB – die zwei Geschwister der Auslegung
  2. Auslegung bei Verwendung von AGB
7. Nobody's perfect – über die Lücken(füllung) in Verträgen
Kapitel 13: Besonderer Schutz durch Verbraucherverträge
1. Konsumwahn und Schutz des Verbrauchers vor sich selbst
2. Was ist Verbraucherschutzrecht?
3. Wer ist beteiligt – Unternehmer und Verbraucher
4. Der Begriff des Verbrauchervertrags
5. Die Regel mit den vielen Ausnahmen
6. »Information ist alles!« – die Informationspflichten der Unternehmer
  1. Inhalt und Umfang der Informationspflichten
7. »Kleinvieh macht auch Mist« – versteckte Entgelte und ihre Grenzen
  1. Entgelt für Nebenleistungen
  2. »Kreditkarte kostet extra« – Entgelt für bestimmte Zahlungsmittel
  3. »Unser nächster freier Mitarbeiter ist für Sie da« – die teure Warteschleife
8. »Ich widerrufe alles« – die Ikone des Verbraucherschutzes
  1. Das Grundkonzept des Widerrufsrechts
  2. Belehrung und Widerrufsfrist
  3. Ausübung des Widerrufsrechts
  4. Rechtsfolgen des Widerrufsrechts
9. Ein bunter Strauß – die Arten spezieller Verbraucherverträge
  1. »Darf ich kurz reinkommen?« – außerhalb von Geschäftsräumen geschlossene Verträge
  2. »Schneller geht's im Internet« – Fernabsatzverträge
  3. Der elektronische Geschäftsverkehr
  4. Verbundene Verträge
Kapitel 14: »Friss oder stirb« – Vertrags-gestaltung durch Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Ohne sie geht es nicht – vom Sinn und der Bedeutung der AGB
2. »Verhandelt wird nicht« – von den Gefahren der AGB
3. Die Grundkonzeption der AGB-Kontrolle
4. Der Begriff der AGB
  1. Was ist eine Individualvereinbarung?
  2. »Jetzt kracht's« – die kollidierenden AGB
5. AGB als Vertragsbestandteil – die Einbeziehungskontrolle
  1. Der Hinweis auf die AGB
  2. Möglichkeit der Kenntnisnahme – »auch wenn's keiner liest«
  3. »Einverstanden« – Vertragsschluss und AGB
  4. »Das ist aber eine Überraschung« – § 305c Absatz 1 BGB
6. »Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser« – die Inhaltskontrolle
  1. »Der Preis ist heiß« – welche AGB nicht kontrolliert werden dürfen
  2. Maßstab der Inhaltskontrolle: Die Angemessenheit
  3. AGB in besonderen Vertragsverhältnissen
  4. Die Konsequenzen ziehen – Rechtsfolgen der Unangemessenheit

Teil V: Die Beendigung von Schuldverhältnissen

Kapitel 15: Happy Ending Story – die störungsfreie Beendigung von Schuldverhältnissen
1. »Endlich am Ziel« – die Erfüllung des Schuldverhältnisses
  1. Handlung und Erfolg – vom Begriff der Erfüllung
  2. Wer mit wem – zur Person des Leistenden und des Leistungsempfängers
  3. Die Art und Weise der Erfüllung
  4. »Da hast du die Quittung« – die Rechtsfolgen der Erfüllung
  5. Die Leistung »an Erfüllungs statt«
2. Die Aufrechnung
  1. Die Grundidee (der Verknüpfung)
  2. Die Aufrechnungserklärung
  3. Die Aufrechnungslage
  4. Rechtsfolgen der Aufrechnung
3. Erlöschen aus anderen Gründen
  1. Ein Schließfach beim Amtsgericht – die Hinterlegung
  2. »Do it yourself« – der Selbsthilfeverkauf
  3. Der Erlass(vertrag)
Kapitel 16: Unhappy Ending: Aufhebung, Rücktritt und Kündigung
1. Die Aufhebung des Vertrags
2. Der Rücktritt vom Vertrag
  1. Der Rücktrittsgrund
  2. Die Rücktrittserklärung
  3. Die Rücktrittsfrist
  4. Die (operative) Rückabwicklung (§§ 346 f. BGB)
3. Die Kündigung eines (Dauer-)Schuldverhältnisses
  1. Ordentliche und außerordentliche Kündigung
  2. Die Kündigungserklärung
  3. Der Kündigungsgrund
  4. Die Kündigungsfrist
  5. Die Rechtsfolgen der Kündigung

Teil VI: Wenn es schiefgeht: Störungen im Schuldverhältnis

Kapitel 17: Alles kann schiefgehen: Das Störungsrecht im Überblick
1. Baustein 1: Die möglichen Arten von Störungen
2. Baustein 2: Störungen im Leistungs- und Nichtleistungsbereich
3. Baustein 3: Die Unterscheidung zwischen Primäranspruch und Sekundäranspruch
4. Baustein 4: Die Pflichtverletzung als zentrale Weichenstellung
5. Baustein 5: Rücktritt und Schadensersatz – die Dickschiffe auf der Rechtsfolgenseite
6. Baustein 6: Der Aufbau des Störungsrechts
7. Dreh- und Angelpunkt: Das Grundkonzept der Pflichtverletzung
  1. Eine wichtige Unterscheidung: Pflichtverletzung und Vertretenmüssen
  2. Ausgangspunkt: Die Pflicht
  3. Die Verletzungshandlung
  4. Vertiefung: Pflichtverletzung bei gegenseitigen Verträgen
  5. Vertiefung: Pflichtverletzung vor Vertragsschluss
Kapitel 18: Pflicht und Verantwortlichkeit
1. Der Grundgedanke – die Unterscheidung von Pflichtverletzung und Vertretenmüssen
2. Das eigene Verschulden des Schuldners
  1. »Denn sie wissen (nicht), was sie tun« – Näheres über Vorsatz und Fahrlässigkeit
  2. »Wissen und Wollen« – der Vorsatz
  3. »Aus Versehen« – die Fahrlässigkeit als weiterer Verschuldensmaßstab
  4. Die Zurechnungsfähigkeit
  5. Modifikationen des Vertretenmüssens
3. Die Verantwortlichkeit für das Verschulden Dritter
  1. § 278 erste Alternative BGB: »Wenn der Vater für den Sohn« – die gesetzlichen Vertreter
  2. § 278 zweite Alternative BGB: Mächtige (Erfüllungs-)Gehilfen
  3. Die Rechtsfolgen des § 278 BGB
  4. Vertretenmüssen ohne Verschulden
Kapitel 19: Nichts ist unmöglich – die Unmöglichkeit der Leistung
1. Eine Regelung genügt: § 275 BGB
2. Der Begriff der Unmöglichkeit
  1. Die Varianten der Unmöglichkeit
  2. Anfängliche oder nachträgliche Unmöglichkeit
  3. Objektive und subjektive Unmöglichkeit
  4. Rechtliche Unmöglichkeit
  5. »Keine halben Sachen« – die Teilunmöglichkeit
  6. »Noch möglich oder schon unmöglich?« – die Bestimmung der Unmöglichkeit
  7. »Solange nichts konkret ist« – die Unmöglichkeit bei der Gattungsschuld
  8. Kein Widerspruch: Unmöglichkeit und Verschulden
  9. »Es hat alles keinen Zweck mehr« – Zweckerreichung, Zweckfortfall und Zweckstörung
  10. »Unmögliches möglich machen« – § 275 Absatz 2 BGB als wirtschaftliche Begrenzung der Leistungspflicht
  11. Nur zu spät oder schon unmöglich? – das absolute Fixgeschäft
  12. »Persönlich leider nicht« – die höchstpersönliche Leistungsverpflichtung
3. Zentrale Rechtsfolge: Ausschluss der Leistungspflicht
  1. Die Grundregel des § 275 Absatz 1 BGB
  2. Zusätzlicher Anspruch auf Schadensersatz
  3. Sonderproblem: Das Schicksal der Gegenleistung
  4. Vielleicht auch interessant – der Ersatzanspruch nach § 326 Absatz 3 BGB
Kapitel 20: »Wer zu spät kommt« – der Verzug von Schuldner und Gläubiger
1. Der Schuldnerverzug
  1. Die Voraussetzungen des Schuldnerverzugs
  2. Rechtsfolgen des Verzugs
2. Der Gläubigerverzug
  1. Die Voraussetzungen des Gläubigerverzugs
  2. Rechtsfolgen des Gläubigerverzugs
Kapitel 21: »So nicht« – die weiteren Pflichtverletzungen
1. Die Schlechterfüllung von Leistungspflichten
2. Grundlagen
3. Die besondere Systematik der Schlechterfüllung
4. Die Schlechterfüllung im Bereich der Hauptleistungspflichten
5. Die Schlechterfüllung im Nebenleistungsbereich
6. Die Rechtsfolgen der Schlechterfüllung
  1. Der Anspruch auf ordnungsgemäße Erfüllung
  2. Der Anspruch auf Schadensersatz
  3. Die zwei Arten des Schadensersatzes
  4. Exkurs: Aufwendungsersatz statt Schadensersatz
  5. Das Rücktrittsrecht
7. Die Verletzung von Nebenpflichten
  1. Schadensersatz bei Nebenpflichtverletzungen
  2. Rücktritt bei Nebenpflichtverletzungen
Kapitel 22: »Das schuldrechtliche Erdbeben« – vom Wegfall der Geschäftsgrundlage
1. Der Begriff des Wegfalls der Geschäftsgrundlage
  1. Wie alles begann – die Entwicklung des Wegfalls der Geschäftsgrundlage
  2. Die Bedeutung der Geschäftsgrundlage
2. Flexible Rechtsfolgen – Anpassung oder Aufhebung?
Kapitel 23: »Wer den Schaden hat« – Vertiefung zum Anspruch auf Schadensersatz
1. Funktion des Schadensersatzes
2. Alles oder nichts? – vom Grundsatz der »Totalreparation«
3. Vermögens- und Nichtvermögensschäden
4. »Wer hat den Schaden?« – die anspruchsberechtigten Personen
5. »Übers Eck gespielt« – die Drittschadensliquidation
6. »Wer hat's getan?« – die Verursachung des Schadens
  1. »Alles zählt« – die Conditio-sine-qua-non-Regel der Äquivalenztheorie
  2. »Das konnte niemand vorhersehen« – die Adäquanztheorie
  3. »Das wäre deine Pflicht gewesen« – die Lehre vom Schutzzweck der Norm
7. Der Wiederaufbau – vom Grundsatz der »Naturalrestitution«
8. Der immaterielle Schaden
  1. Grundsatz: »Eher nicht«
  2. Die wichtige Ausnahme: Das Schmerzensgeld
9. »Unter tätiger Mithilfe« – das Mitverschulden des Geschädigten
  1. Voraussetzungen der Mitverantwortung
  2. Rechtsfolgen der Mitverantwortung
  3. Übertragung des Grundgedankens in § 254 BGB auf andere Fälle

Teil VII: Der Top-Ten-Teil

Kapitel 24: Zehn Aufbauschemata
1. Schema 1: Der Anspruch auf Erfüllung eines Vertrags
2. Schema 2: Die Prüfung Allgemeiner Geschäftsbedingungen
3. Schema 3: Die Prüfung von Ansprüchen bei Unmöglichkeit der Leistung
  1. Anspruch auf die (unmögliche) Leistung
  2. Anspruch auf die Gegenleistung
4. Schema 4: Der Prüfung von Schadensersatzansprüchen bei Pflichtverletzungen
5. Schema 5: Die Prüfung von Schadensersatzansprüchen bei Unmöglichkeit
6. Schema 6: Die Prüfung von Schadensersatzansprüchen beim Schuldnerverzug
7. Schema 7: Die Prüfung von Ansprüchen bei Schlechterfüllung
  1. Schlechterfüllung von Verträgen mit eigener Mängelregelung
  2. Schlechterfüllung von Verträgen ohne eigene Mängelregelung
8. Schema 8: Die Prüfung von Schadensersatzansprüchen bei Nebenpflichtverletzungen
9. Schema 9: Die Prüfung vorvertraglicher Ansprüche
10. Schema 10: Die Prüfung der Beendigung (Rücktritt/Kündigung/Widerruf) eines Vertrags
  1. A. Rücktritt und Kündigung
  2. B. Widerruf
Kapitel 25: Tipps zur Falllösung
1. Gutes Training ist wichtig
2. Einstieg – der Sachverhalt
3. Der Aufbau der Lösung
4. Die Ausformulierung der Lösung
  1. Der juristische Werkzeugkasten – die Subsumtionstechnik
  2. Wenn plötzlich Schluss ist – das Hilfsgutachten

Stichwortverzeichnis

Wiley End User License Agreement

1-2

Schuldrecht Allgemeiner Teil für Dummies

Schummelseite

Aufbau einer Falllösung im Schuldrecht

Sachverhalt und Fallfrage beachten! Lösungsskizze erstellen!

Anspruchsgrundlage an den Anfang stellen! Mögliche Anspruchsgrundlagen:

●Ansprüche auf Erfüllung des Vertrags (§ 433 BGB / § 631 BGB).

●Ansprüche auf Schadensersatz: § 280 I BGB (unter Umständen mit §§ 281 bis 283) / § 280 II BGB / § 288 I BGB / § 311a II BGB / § 346 IV BGB – daneben §§ 823 f. BGB, die jedoch kein Schuldverhältnis voraussetzen.

●Anspruch untergegangen? Wichtig: Erfüllung (§ 362 BGB) / Unmöglichkeit (§ 275 I BGB) / Kündigung, Rücktritt, Widerruf

●Anspruch durchsetzbar? Wichtig: Verjährung (§ 194 f. BGB) / Unmöglichkeit (§ 275 II, III BGB) / Zurückbehaltungsrechte (§ 273 BGB, § 320 BGB)

Rücktrittsrechte finden sich als:

●vertragliche Vereinbarungen (Sachverhalt!) – AGB-Kontrolle beachten!

●gesetzliche Rücktrittsrechte (§ 313 III, 323, 324, 326 V, 437 Nummer 2 1. Alternative BGB)

●Erforderlich ist regelmäßig Rücktrittsgrund und Rücktrittserklärung.

●Rückabwicklung nach erfolgtem Rücktritt einheitlich nach den §§ 346 f. BGB!

Widerrufsrechte gelten bei Verbraucherverträgen (§ 310 Absatz 3 BGB),

●Beachten Sie: Regelmäßig kein Widerrufsgrund erforderlich.

●Ausübung und Rückabwicklung: §§ 355 f. BGB

●Beachten Sie: Widerrufsfrist 14 Tage – sofern Hinweis auf Widerrufsrecht.

Prüfung Schadensersatzansprüche in Schuldverhältnissen

Prüfen Sie immer § 280 Absatz 1 BGB:

Schuldverhältnis (vertraglich oder gesetzlich)

Pflichtverletzung

Vertretenmüssen des Schuldners:

●§ 276 BGB: eigenes Verschulden des Schuldners als Vorsatz oder Fahrlässigkeit

●§ 278 BGB: Zurechnung des Verschuldens Dritter (Erfüllungsgehilfe)

Schaden – konkret benennen!

Ergänzend (bei Schadensersatz statt der Leistung):

§ 281 BGB: Verzug oder mangelhafte Leistung – Fristsetzung!

§ 282 BGB: Nebenpflichtverletzung – Unzumutbarkeit, am Vertrag insgesamt festzuhalten!

§ 283 BGB: Unmöglichkeit – keine Fristsetzung erforderlich!

Sonderregelungen:

§ 311a Absatz 2 BGB als eigenständige Anspruchsgrundlage bei anfänglicher Unmöglichkeit

Schadensersatz bei mangelhafter Leistung in einigen Verträgen (Kaufvertrag/Werkvertrag)

§ 346 Absatz 4 BGB bei der Rückabwicklung nach einem Rücktritt

Allgemeine Anspruchsgrundlagen, die daneben anwendbar sind:

§ 823 Absatz 1 BGB: Pflichtverletzung kann eine unerlaubte Handlung darstellen

§ 831 BGB: Haftung des Schuldners (»Geschäftsherr«) für unerlaubte Handlungen des Verrichtungsgehilfen (Exkulpationsmöglichkeit gemäß § 831 Absatz 1 Satz 2 BGB beachten)

Grundsätze und Begriffe im Schuldrecht, die Sie kennen sollten

Anspruch (§ 194 BGB): Recht des Gläubigers, vom Schuldner ein Tun oder Unterlassen verlangen zu können. Im Schuldrecht auch als Forderung oder Schuldverhältnis im engeren Sinn bezeichnet.

Anspruchsgrundlage: bestehend aus Rechtsfolge (Anspruch) sowie den Anspruchsvoraussetzungen

Culpa in contrahendo: Verletzung von schadensersatzbegründenden Schutzpflichten vor Vertragsabschluss (§ 311a Absatz BGB)

Erfüllung (§ 362 BGB): die vertragsgemäße Leistungserbringung – das Schuldverhältnis erlischt

Erfüllungsgehilfe (§ 278 BGB): Person (Selbstständige, aber auch eigene Beschäftigte), die der Schuldner zur Leistungserbringung einsetzt und deren schuldhaftes Handeln ihm zugerechnet wird

Gattungsschuld (§ 243 BGB): Schuldart, nach der der Schuldner irgendeinen Gegenstand aus einer Gattung schuldet. Erfüllt wird mit einem Gegenstand mindestens mittlerer Art und Güte.

Leistungshandlung: Vom Schuldner vorzunehmende Handlung zur Anspruchserfüllung. Abhängig von Schuldart, Leistungsort und Leistungszeit. Die Erfüllung kann zeitlich später eintreten.

Stückschuld: Schuldart, nach der der Schuldner (nur) einen ganz bestimmten, individualisierten Gegenstand zu leisten hat (typisch: gebrauchte Kaufgegenstände)

Unmöglichkeit (§ 275 Absatz 1 BGB): Leistungsstörung, bei der die geschuldete Leistung dauerhaft nicht mehr erbracht werden kann und der Anspruch deshalb erlischt

Vertretenmüssen (§ 276 BGB): Oberbegriff für alle Fälle der Verantwortlichkeit des Schuldners für Pflichtverletzungen in Schuldverhältnissen. Möglich ist insbesondere eigenes Verschulden sowie die Zurechnung des Verschuldens Dritter (§ 278 BGB).

Verzug (§ 286 BGB): Leistungsstörung, bei der die Leistung zeitlich verzögert erbracht wird. Grundsätzlich erfordert Verzug Zugang einer Mahnung und Verschulden des Schuldners.

21-26

Einführung

Herzlich willkommen in diesem Schuldrecht Allgemeiner Teil für Dummies und damit im Schuldrecht allgemein. Wenn Sie dieses Buch in Händen halten, wollen (oder müssen) Sie sich mit dem Schuldrecht befassen. Schon dass Sie dieses Buch in den Händen halten, ist gelebtes Schuldrecht: Wenn Sie es nicht entwendet haben, werden Sie das Buch gekauft oder vielleicht geliehen haben. Und damit haben Sie sich einer der Verträge bedient, um die es nachfolgend geht! Schon dieser Gedanke zeigt Ihnen: Das Schuldrecht steht mit beiden Beinen (und den meisten seiner Paragrafen!) mitten im Leben. Sollte Ihnen irgendwann einmal jemand erzählt haben, Recht sei eine trockene Materie, mag das zutreffen – allerdings nicht für das Schuldrecht! In diesem Buch finden Sie eine Fülle von Beispielen – fast jedes Beispiel ist Entscheidungen der Gerichte nachgebildet, viele Sachverhalte werden Ihnen so oder ähnlich schon einmal selbst begegnet sein. Außerdem seien Sie sich über eines im Klaren: Das Schuldrecht ist das Herz des Zivilrechts – soweit es nicht um die Familie und Erbschaften geht.

Dieses Buch beantwortet Ihnen viele Rechtsfragen, die Sie sich in Ihrem Alltag schon einmal gestellt haben: Warum erscheint beim Kauf im Internet immer dieses Pop-up mit den allgemeinen Geschäftsbedingungen? Wie ist das mit dem Widerrufsrecht? Was kann ich machen, wenn mein Schuldner die bestellte Ware zu spät liefert?

Nebenbei erfahren Sie eine ganze Menge über die wirtschaftliche Bedeutung des Schuldrechts. Damit ist insbesondere das Vertragsrecht gemeint – es ist unser aller täglich juristisches Brot!

Ein ganz klein wenig lernen Sie auch etwas über Geschichte – das Schuldrecht ist schon recht betagt. Es hat stürmische Zeiten erlebt und Gott sei Dank auch überlebt. So gibt es einige ältere und berühmte Gerichtsurteile, die heute noch so wichtig sind, dass es lohnend ist, sich mit ihnen zu beschäftigen.

Über dieses Buch

Dieses Buch ist ein Lehrbuch zum Allgemeinen Teil des Schuldrechts der etwas anderen Art. Warum anders? Das Buch ermöglicht Ihnen einen entspannten und lockeren, (hoffentlich) zum Teil auch unterhaltsamen Zugang zu diesem zentralen Bereich des Bürgerlichen Gesetzbuchs. Dies liegt vor allem am Stil und der Darstellung des Stoffes. Allerdings soll dies nicht auf Kosten des Inhalts gehen. Dieses Buch vermittelt Ihnen zweierlei:

fachliches Wissen zum Schuldrecht sowie

das Werkzeug, um schuldrechtliche Fälle zu lösen.

Außerdem ist es die systematische Darstellung der Fundamente des Schuldrechts – eben seines Allgemeinen Teils. Die Besonderheit dieses Buches liegt zum einen in seiner sprachlichen Verständlichkeit – an die juristischen Begriffe werden Sie behutsam herangeführt. Zum anderen reduziert es die Komplexität des Schuldrechts für Sie, um Ihnen in allen Bereichen einen einfachen Zugang zu ermöglichen. Dabei arbeitet dieses Buch mit der gleichen bewährten Methode wie das Schuldrecht selbst: vom Allgemeinen zum Besonderen. Sie erarbeiten sich immer erst die Grundstruktur, bevor Sie diese mit den weiteren Details anreichern.

Begriffe, die in diesem Buch verwendet werden

Das Konzept der … für Dummies-Bücher ist es, Fachchinesisch zu vermeiden und Begriffe in eine verständliche Sprache zu übersetzen. Genauso verhält es sich auch mit diesem Buch. Sie werden sämtliche Begriffe, mit denen im Schuldrecht gearbeitet wird, erklärt bekommen. Dieses Buch hilft Ihnen, diese Begriffe zu verstehen. Allerdings müssen Sie dabei eines erkennen: Jeder dieser Begriffe hat eine ganz bestimmte Bedeutung. Und diese Bedeutung dürfen Sie nicht beliebig ändern. Es ist genau wie in der Mathematik oder im Straßenverkehr: Eine »1« muss eine »1« bleiben – Ampelrot bedeutet »Halt!« und nicht »Fahr!«. Ein Kaufvertrag hat ganz bestimmte Inhalte und Pflichten – er ist nun einmal kein Mietvertrag! Die Begriffe sind wichtiger Bestandteil der juristischen Kommunikation – und Sie wollen doch mitreden. Lassen Sie sich von den Begriffen nicht abschrecken. Oft sind sie sogar hilfreich, manchmal recht plastisch und bildhaft und können Ihnen beim Verständnis des Schuldrechts helfen.

Konventionen in diesem Buch

Um dieses Buch für Sie unkompliziert zu gestalten, finden Sie am Anfang eines jeden Teils und am Anfang eines jeden Kapitels Hinweise auf die jeweiligen Schwerpunkte als erste Orientierung. Beim Durcharbeiten der Kapitel können Sie zur Unterstützung die Aufbauschemata in Kapitel 24 heranziehen. Auch wenn Sie keine Fälle lösen müssen, helfen Ihnen diese Übersichten, den roten Faden zu erkennen – Sie finden alle Punkte der Aufbauschemata in den jeweiligen Kapiteln genau behandelt. Ähnlich können Sie auf das kleine Schuldrechts-Abc in Kapitel 4 zurückgreifen, wenn Sie sich nicht mehr sicher sind, was genau der Inhalt eines bestimmten Grundsatzes oder Begriffs war. Die Häkchenlisten und Nummerierungen schließlich, auf die Sie fortlaufend stoßen, ordnen die Gedanken und sind gleichzeitig wiederum kleine und überschaubare Aufbauhinweise, an denen Sie sich orientieren können. Von besonderer Bedeutung sind schließlich die zahlreichen Beispiele. Das Schuldrecht ist niemals »L'art pour l'art«, sondern muss vernünftige Lösungen für ganz konkrete Probleme finden. Ausgangs- und Endpunkt ist immer ein Lebenssachverhalt – im Buch Beispiel genannt. Lassen Sie es sich zur Gewohnheit werden: Überlegen Sie erst einmal selbst, wie das Ergebnis nach gesundem Menschenverstand aussehen müsste – erst dann lesen Sie weiter!

Was Sie nicht lesen müssen

Dieses Buch ist modular aufgebaut (Gleiches gilt übrigens auch für das Schuldrecht) – Sie müssen deshalb das Buch nicht von vorn bis hinten durchlesen. Jedes Kapitel ist für sich abgeschlossen, genauso wie sich jeder Teil dieses Buches einem übergeordneten abgeschlossenen Thema widmet. Um das Schuldrecht in seiner Systematik zu verstehen, bietet es sich dennoch an, dieses Buch »chronologisch« durchzuarbeiten. Dennoch sind einige Kapitel etwas spezieller – Sie müssen sie nicht zwingend lesen, um das Schuldrecht zu verstehen. Das kleine Schuldrechts-Abc in Kapitel 4 ist eher als Nachschlagemöglichkeit gedacht, auf das Sie gelegentlich zurückgreifen können. Nicht zwingend lesen müssen Sie Kapitel 11 über die Beteiligung von mehreren Personen an einem Schuldverhältnis. Sofern Sie an Fragen der Vertragsgestaltung nicht interessiert sind, überspringen Sie anfangs gern auch das Kapitel 12. Schließlich bietet Ihnen Kapitel 22 eine vertiefte Darstellung zum Wegfall der Geschäftsgrundlage – sehr spannend, aber weder für die Praxis noch die Ausbildung von zentraler Bedeutung. Und natürlich ziehen Sie die Aufbau- und Lösungshinweise in den Kapiteln 24 und 25 nur dann hinzu, wenn Sie sich konkret mit schuldrechtlichen Falllösungen zu beschäftigen haben.

Törichte Annahmen über den Leser

Sie beschäftigen sich zum ersten Mal etwas eingehender mit dem Schuldrecht und dabei insbesondere mit dem Vertragsrecht. Vielleicht weil Sie als Studierender der Rechts- oder Wirtschaftswissenschaften an diesem Gebiet nicht vorbeikommen. Vielleicht haben Sie beruflich immer wieder mit Verträgen zu tun und haben schon einige Erfahrungen auf diesem Gebiet gesammelt – wissen aber noch nicht, wie alles zusammenhängt und wie Sie systematisch Probleme erkennen und vermeiden können. Vielleicht widmen Sie sich dem Schuldrecht auch aus Lust und Laune und wünschen sich eine verständliche und unterhaltsame Begleitung in dieses Rechtsgebiet. Sie haben gewisse Befürchtungen, dass das alles sehr kompliziert und unverständlich ist. Ihnen ist noch unklar, wie Sie je einen schuldrechtlichen Fall allein lösen sollen.

Wie dieses Buch aufgebaut ist

Das Schuldrecht Allgemeiner Teil für Dummies gliedert sich in sieben Teile und insgesamt fünfundzwanzig Kapitel. Nachstehend erhalten Sie einen kurzen Überblick, was Sie wo im Buch erwartet.

Teil I: Den Überblick behalten: Die Grundlagen des Schuldverhältnisses

Im ersten Teil geht es um die herausragende Bedeutung des Schuldrechts und um die Inhalte des Schuldrechts allgemein. Sie begegnen den Grundprinzipien und Leitlinien. Vor allem aber dreht es sich um das wichtigste Werkzeug des Schuldrechts: den Anspruch und die Anspruchsgrundlagen! Schließlich finden Sie am Ende ein kleines Schuldrechts-Abc, auf das Sie bei Bedarf immer wieder zurückgreifen können.

Teil II: Die Entstehung von Schuldverhältnissen

Im zweiten Teil geht es um die verschiedenen Arten der Schuldverhältnisse, ihre Entstehung und ihre jeweiligen Besonderheiten. Sie verstehen neben dem Vertrag, was es mit vorvertraglichen und gesetzlichen Schuldverhältnissen auf sich hat.

Teil III: Es ist angerichtet: Der Inhalt von Schuldverhältnissen

Der dritte Teil steigt weiter in den Inhalt der verschiedenen Schuldverhältnisse ein. Im Mittelpunkt steht der Vertrag mit seinen Inhalten und den verschiedenen Arten von Pflichten, die er mit sich bringt. Abschließend befassen Sie sich mit den zahlreichen Schuldverhältnissen, in denen mehr als nur zwei Personen mitspielen.

Teil IV: Die Vertragsgestaltung

Der vierte Teil enthält die nächste Ausbaustufe des Vertragsrechts. Jetzt geht es um die richtige Gestaltung von Verträgen – dabei spielt das Verständnis der Allgemeinen Geschäftsbedingungen eine herausragende Rolle. Zudem befassen Sie sich mit den besonderen Umständen und Anforderungen an Verbraucherverträge.

Teil V: Die Beendigung von Schuldverhältnissen

Im fünften Teil dreht sich alles um die Beendigung von Schuldverhältnissen – wobei wieder der Vertrag im Mittelpunkt steht. Unterteilt ist dieser Teil in die unproblematische und für beide Seiten zufriedenstellende Beendigung und in die streitige, oft nur einseitig gewünschte Beendigung, zum Beispiel durch eine Kündigung oder einen Widerruf.

Teil VI: Wenn es schiefgeht: Störungen im Schuldverhältnis

Der sechste und umfangreichste Teil behandelt sämtliche Spielarten von Störungen in Schuldverhältnissen – auch wenn dies in der Praxis gar nicht so häufig vorkommt, stellt es für das Schuldrecht und seine Anwendung eine der größten Herausforderungen dar. Dabei erhalten Sie im Einstiegskapitel einen Überblick samt sechs Bausteinen, mit denen Sie im Weiteren arbeiten können. Danach geht es mit der Pflichtverletzung und dem Vertretenmüssen um die beiden wichtigsten Begriffe des Störungsrechts. Wie die verschiedenen Arten von Störungen in Schuldverhältnissen zu behandeln sind, lernen Sie in den weiteren Kapiteln. Abgerundet wird dieser Teil durch eine Vertiefung im Bereich des Schadensersatzrechts.

Teil VII: Der Top-Ten-Teil

Der abschließende Teil bietet Ihnen zehn umfangreich ausgearbeitete Aufbauschemata zur Lösung der wichtigsten Fallkonstellationen im Schuldrecht sowie Hinweise für eine gelungene Falllösung. Insbesondere finden Sie Warnungen vor typischen Fallstricken bei der Lösung schuldrechtlicher Fälle.

Symbole, die in diesem Buch verwendet werden

Hier finden Sie Tipps für Ihre Arbeit mit dem Schuldrecht, die für Sie besonders hilfreich sind.

An dieser Stelle lauern besondere Schwierigkeiten und Gefahren.

Die hier angesprochenen Punkte verdienen es in besonderem Maße, von Ihnen beachtet und behalten zu werden.

Dieses Symbol weist auf die unerlässlichen juristischen Begriffe und Definitionen hin.

Beispiele lassen alle Ausführungen in diesem Buch plastisch und nachvollziehbar erscheinen.

Wie es weitergeht

So eingestimmt, kann es eigentlich losgehen. Nein, eines dürfen Sie nicht vergessen: das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) als Textausgabe oder zumindest als Datei auf Ihrem PC. Ohne diese Begleitung können Sie sich auch das Lesen dieses Buches sparen! Jetzt aber los …

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