Details

Über die Autorin 7 Einführung 23 Über dieses Buch 23 Konventionen in diesem Buch 24 Törichte Annahmen über den Leser 24 Was Sie nicht lesen müssen 25 Wie dieses Buch aufgebaut ist 25 Teil I: Was der Betriebsrat kann und darf 25 Teil II: Die tägliche Arbeit 25 Teil III: Die Betriebsversammlung 25 Teil IV: Verhandlungen mit dem Arbeitgeber 25 Teil V: Die Wahl 26 Teil VI: Der Top-Ten-Teil 26 Symbole, die in diesem Buch verwendet werden 26 Wie es weitergeht 26 Teil I Was der Betriebsrat kann und darf 27 Kapitel 1 Betriebsrat – wozu eigentlich? 29 Die betriebliche Interessenvertretung 29 Was kann der Betriebsrat, was ich nicht kann? 30 Auf dem Boden des Gesetzes 31 Betriebliche Mitbestimmung – ein kurzer Überblick 32 Wo der Betriebsrat nichts zu sagen hat 34 Wir streiken – nicht! 34 Kein Betriebsrat ohne Wahl 35 Weshalb ausgerechnet ich? 35 »Betriebsrat? Das erlaubt unser Chef nie!« 35 »Das kann ich nicht« 35 »Dafür habe ich keine Zeit« 36 »Das traue ich mir nicht zu« 36 »Wir brauchen keinen Betriebsrat« 37 »Wenn ich kandidiere, kann ich mir meine nächste Beförderung abschminken« 37 »Aber was habe ich persönlich davon?« 38 »Und der Arbeitgeber?« 38 Ehre, wem Ehre gebührt 39 Kapitel 2 Betriebsrat und andere Gremien 41 Die Größe des Betriebsrats 41 Wer wählt? 42 Der Betriebsratsvorsitzende 42 Die Aufgaben des Vorsitzenden 43 Der Betriebsausschuss 45 Größe und Zusammensetzung 45 Die Aufgaben des Betriebsausschusses 45 Andere Ausschüsse des Betriebsrats 46 Wir sind nicht allein – Gremien und Ausschüsse 47 Der Wirtschaftsausschuss 47 Der Arbeitsschutzausschuss 48 In großem Stil – Gesamt- und Konzernbetriebsräte 50 Der Gesamtbetriebsrat 50 Der Konzernbetriebsrat 51 Arbeitnehmer im Aufsichtsrat – die Unternehmensmitbestimmung 51 Sonderrechte für Sonderfälle 52 Jugend- und Auszubildendenvertretung 52 Schwerbehindertenvertretung 52 Sprecherausschuss 53 Die Gewerkschaften 53 Gewerkschaftliche Vertrauensleute 54 Kapitel 3 Soziale Angelegenheiten – ohne Betriebsrat geht gar nichts 55 Das Herz der Betriebsratsarbeit: Die Mitbestimmungsrechte 55 Die Mitbestimmungsrechte in sozialen Angelegenheiten 56 Initiativrecht 56 Fragen der betrieblichen Ordnung 58 Die tägliche Arbeitszeit 60 Überstunden 62 Kurzarbeit 63 Wo und wann gibt es Geld? 63 Urlaubsgrundsätze 64 Überwachung 65 Arbeits- und Gesundheitsschutz 66 Sozialeinrichtungen 69 Werkswohnungen 69 Betriebliche Lohngestaltung 70 Festsetzung der Akkord- und Prämiensätze 71 Betriebliches Vorschlagswesen 71 Gruppenarbeit 72 Mitbestimmung bei der Qualifizierung von Mitarbeitern 73 Kapitel 4 Einstellung und Kündigung 75 Mitbestimmung bei Einstellungen 75 Die innerbetriebliche Ausschreibung 76 Wie entscheidet der Betriebsrat? 76 Versetzung, Umgruppierung, Umsetzung 78 Zustimmung nicht erteilt! 79 Mitbestimmung bei Kündigung 79 Eine Kündigung ohne Anhörung des Betriebsrats ist unwirksam 79 Beschlussfassung des Betriebsrats 81 Der Widerspruch des Betriebsrats verhindert die Kündigung zunächst nicht! 86 Beratungs- und Informationsrechte 87 Worüber muss der Arbeitgeber informieren? 87 Wenn die Information nur spärlich fließt 87 Einblick in die Gehaltslisten 88 Arbeitgeber, seid nett zu Betriebsräten 89 Kapitel 5 Betriebsratsarbeit konkret 91 Die Aufgaben des Betriebsrats 91 Absatz 1: Überwachung 92 Absätze 2 und 3: Gestaltung 93 Absätze 4, 6 und 7: Schutz 93 Absätze 2 a und b, 5, 8 und 9: Förderung 93 Jetzt geht’s los 94 Was nicht zur Betriebsratsarbeit gehört 95 Wie Sie ein Projekt auf die Beine stellen 95 Wer macht was im Betriebsrat? 97 Aufgaben gerecht verteilen 97 Der richtige Ansprechpartner für jeden 97 Das Beratungsgespräch 98 Die Sprechstunde 99 Ist da wer? 100 Pst, vertraulich 101 So viel Zeit muss sein – für die Betriebsratsarbeit 103 Und die Arbeit? 104 Betriebsratsarbeit ist Arbeit 104 Freistellung 105 Teil II Die tägliche Arbeit 107 Kapitel 6 Das Betriebsratsbüro 109 Lage und Größe 109 Die Suche nach dem besten Ort 110 Platz für alle 110 Schlüsselstellung 111 Nichts hören, nichts sehen 111 Tisch und Stuhl und mehr 112 Nicht nur Papier und Bleistift 112 Aktenvernichter 113 Kopiergerät 113 Faxgerät 114 Telefon und Handy 114 Internet und E-Mail 114 Personal Computer 115 Drucker 116 Großer Betriebsrat – große Räume 116 Auch der kleine Betriebsrat braucht einen Arbeitsplatz 117 Wer soll das bezahlen . . . ? 117 Wie der Betriebsrat seine Ansprüche durchsetzt 119 Kapitel 7 Wie man sich schlaumacht 121 Fachliteratur und Gesetzestexte 121 Die Grundausstattung 121 Kommentare und Handbücher 122 Zeitschriften 124 »Zwar weiß ich viel, doch will ich alles wissen« – Seminare und Fortbildungsveranstaltungen 125 Das Grundlagenseminar 125 Das Recht auf Freistellung 126 Die Anmeldung zum Seminar 127 Rechtsanwälte und Sachverständige 130 Kapitel 8 Die Betriebsratssitzung 133 Die Wahl des richtigen Zeitpunkts 133 Der Ort des Geschehens 134 Regelmäßig und ohne Zeitdruck 135 Die Einladung 135 Einberufung durch andere 136 Die Betriebsratssitzung ist keine Überraschungsparty – die Tagesordnung 137 Ständige Punkte 137 Das Wichtigste zuerst 137 Verschiedenes zu »Verschiedenes« 138 Wer wird eingeladen? 140 Der Gewerkschaftsvertreter 141 »Ich kann leider nicht« 142 Vorsitz führt der Vorsitzende 142 Antragstellung und Beschluss 144 Antragstellung 144 Die Abstimmung 145 Rechtlich gesehen 147 Der Beschluss ist gefasst 147 »Nur was man schwarz auf weiß besitzt . . . « – das Protokoll 148 Was steht drin? 148 Kapitel 9 Öffentlichkeitsarbeit 153 Regelmäßige Gespräche 153 Das Schwarze Brett 154 Der richtige Ort 154 Größer als ein Tablett! 154 Der Betriebsrat hat das Hausrecht 155 Was hängt denn da? 155 Alles so laaaangweilig? 156 Der »Brettbeauftragte« 157 Flugblätter 157 E-Mail 158 Intranet 158 Die Belegschaftsbefragung 159 Den Aufwand abschätzen 159 Rudi Ratlos will es wissen 159 Die Gretchenfragen 160 Jetzt sind die Kollegen gefragt 160 Auswertung und Präsentation 163 Teil III Die Betriebsversammlung 165 Kapitel 10 Großer Auftritt für den Betriebsrat – die Betriebsversammlung 167 Warum eine Betriebsversammlung? 167 In der Hauptrolle: Der Betriebsrat 168 Einmal im Vierteljahr 169 Wenn es brennt . . . 170 Teilversammlungen 170 Abteilungsversammlungen 171 Geschlossene Gesellschaft 171 Keine Freizeitbeschäftigung 173 Gegenveranstaltung? Abgesagt! 173 Die Rechte der Betriebsversammlung 174 Kapitel 11 Vorbereitung ist alles 175 Der ideale Termin 175 Der richtige Ort 176 Die Ausstattung 176 Die Einladung 178 Das Ankündigungsplakat 178 Fax, Intranet und E-Mail 179 Jetzt wird es inhaltlich 180 Die Tagesordnung 180 Der Bericht des Betriebsrats 181 Weitere Themen der Betriebsversammlung 183 Kapitel 12 Der Tag ist da 187 Hier hat der Betriebsrat das Sagen 187 Die Botschaft der Sitzordnung 188 Die Versammlungsleitung 189 Begrüßung und Vorstellen der Tagesordnung 189 Der Bericht des Betriebsrats: Ablesen oder frei sprechen? 189 Der Bericht des Arbeitgebers 191 Die Diskussion 192 Das Ende der Versammlung 193 Das Protokoll 194 Das Hausrecht 194 Teil IV Verhandlungen mit dem Arbeitgeber 195 Kapitel 13 Grundsatz: Vertrauensvoll 197 Die Zusammenarbeit mit dem Arbeitgeber 197 Das erste Mal 198 Auf Augenhöhe 199 Der richtige Ansprechpartner 199 Der unkundige Arbeitgeber 200 Friede, Freude, Eierkuchen? 201 Die Elemente der »vertrauensvollen Zusammenarbeit« 202 Die Friedenspflicht 202 Vertraulichkeit und Geheimhaltungspflicht 203 Die Informationspflicht 204 Viel beschworen: Das »Wohl des Betriebs« 205 Das monatliche Gespräch 206 Wir sind alle da . . . 207 . . . aber nicht unvorbereitet 207 Der Betriebsrat nimmt es in die Hand 208 Besprechen, aber nicht entscheiden 209 Wer schreibt, der bleibt 209 Kapitel 14 Die Betriebsvereinbarung 211 Was ist eine Betriebsvereinbarung? 211 Muss es denn so förmlich sein? 212 Zu welchen Themen? 213 Freiwillige Betriebsvereinbarungen 214 Keine Betriebsvereinbarung 214 Schritt für Schritt zur Vereinbarung 214 Erster Schritt: Was wollen wir eigentlich? 215 Zweiter Schritt: Information und Sachverstand einholen 215 Dritter Schritt: Es wird konkret 215 Vierter Schritt: Die Verhandlung beginnt 216 Fünfter Schritt: Der Entwurf des Arbeitgebers 217 Sechster Schritt: Öffentlichkeitsarbeit 217 Siebter Schritt: Die Betriebsvereinbarung wird formuliert 217 Handschlag genügt nicht – die Bestandteile einer Betriebsvereinbarung 217 Die Verhandlungspartner 217 Gegenstand der Betriebsvereinbarung 218 Geltungsbereich 218 Die Regelung selbst 218 Beginn und Ende der Geltungsdauer 218 Die salvatorische Klausel 219 Die Unterschrift 219 Ans Licht damit! 220 Das Ende der Vereinbarung 220 Und wer ist verantwortlich? 221 Andere Vereinbarungen 221 Was geht mich das an? 222 Und wenn das alles nichts hilft? 222 Kapitel 15 Mit harten Bandagen 223 Die Einigungsstelle 223 Der richtige Anlass 223 Also lautet der Beschluss . . . 224 Die drei Möglichkeiten des Arbeitgebers 225 Vorsitzender und Beisitzer 225 Die Aufgaben des Betriebsrats 226 Es kommt zum Spruch 226 Die einstweilige Verfügung 228 Her mit den Informationen, sonst . . . 228 Alles auf Anfang 230 Anspruch und Grund 231 Letzte Chance und ab die Post 231 Die Ordnungswidrigkeitsanzeige 231 Die Mühlen des Gesetzes 232 Das Strafverfahren 234 Wer nicht hören will . . . 235 Verfolgung auf Antrag 235 Lohnt sich das denn? 236 Aber das Betriebsklima . . . 236 Kapitel 16 Interessenausgleich und Sozialplan 239 Die Betriebsänderung 239 Zahlenspiele 241 Es wird ernst! 241 Der Interessenausgleich 242 Alternativen suchen 243 Die Bestandteile eines Interessenausgleichs 243 Die Sozialauswahl 244 Kein Interessenausgleich ohne Sozialplanverhandlung! 244 Der Sozialplan 245 Immer eine Maßanfertigung 245 Die rechtliche Stellung des Sozialplans 246 Anzeigepflicht bei Massenentlassungen 246 Die Abfindung 247 Teil V Die Wahl 251 Kapitel 17 Der Wahlbaukasten 253 Betriebsratswahl im Schnelldurchgang 253 Noch hat der Betriebsrat das Wort 254 Gewissenhaft und mutig 254 Der Wahlvorstand übernimmt 255 Die Aufgaben des Wahlvorstands 255 Der Wahltermin 256 Kannitverstan? 258 Die Wählerliste 258 Zahl der Betriebsratsmitglieder 260 Das Wahlausschreiben 262 Prüfung der Vorschlagslisten 263 Letzte Rettung: Die Nachfrist 265 Kapitel 18 Wahlverfahren maßgeschneidert 267 Das Wichtigste: Die Kandidaten 267 Zwei Wahlverfahren 268 Das vereinfachte Wahlverfahren 268 Die Liste wird aufgestellt 269 Die Stimmabgabe 270 Das normale Wahlverfahren 270 Die Wahlvorschlagslisten 272 Die Wahl der Wahl: Betriebe mit 51 bis 100 Beschäftigten 277 Das erste Mal 277 Termin: Jederzeit 277 Der Wahlvorstand 277 Die Wahl des Wahlvorstands 278 Zweistufiges Wahlverfahren 279 Bereit sein ist alles 280 Erste Hilfe für die Wahl 280 Kapitel 19 Wählen und zählen 283 Die Briefwahl 283 Die Wahlunterlagen 284 Jeder hat nur eine Stimme! 285 Der Stimmzettel 286 Der Wahltag 287 Zeit genug für alle 287 Das Wahllokal 288 Die Wahlurne 288 Wahlhelfer 288 Türen auf, jetzt geht es los 289 Die öffentliche Stimmenauszählung 290 Die Wahlniederschrift 293 Benachrichtigung der gewählten Betriebsratsmitglieder 293 Die Bekanntmachung der Wahlergebnisse 294 Die konstituierende Sitzung des Betriebsrats 294 Die ersten Aufgaben 295 Die Anfechtung der Wahl 296 Teil VI Der Top-Ten-Teil 299 Kapitel 20 Zehn Internetseiten für Betriebsräte 301 Bundesrecht 301 Bundesarbeitsgericht 301 Bundesministerium für Arbeit und Soziales 302 Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin 302 Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung 302 Betriebskrankenkassen 302 Technologieberatungsstellen 303 Deutscher Gewerkschaftsbund 303 Hans-Böckler-Stiftung 303 Institut der deutschen Wirtschaft Köln 304 Kapitel 21 Zehn gesetzliche Regelungsbereiche 305 Arbeitnehmerüberlassung/Leiharbeit 305 Arbeits- und Gesundheitsschutz 306 Arbeitsvertrag und Kündigung 306 Arbeitszeit und Urlaub 306 Behinderte 307 Entgelt 307 Jugend und Ausbildung 307 Mitbestimmung 308 Mütter und Eltern 309 Sozialversicherung 309 Kapitel 22 Zehn Tipps für Verhandlungen mit dem Arbeitgeber 311 Ziele klären 311 Informationen zusammentragen 311 Verbündete suchen 312 Eigenen Vorschlag entwickeln 312 Das richtige Verhandlungsteam zusammenstellen 313 Nicht das Heft aus der Hand nehmen lassen 313 Nicht ins Bockshorn jagen lassen 313 Keine Zusage ohne Beschluss 314 Wissen, wann die Verhandlung gescheitert ist 314 Selbstbewusstsein zeigen 314 Kapitel 23 Zehn Tipps für ein erfolgreiches Beratungsgespräch 315 Kapitel 24 Die zehn häufigsten Fragen, auf die Sie eine Antwort geben können sollten 317 Durfte mir der Arbeitgeber bei der Einstellung eigentlich so viele persönliche Fragen stellen? 317 Muss ich eigentlich Überstunden machen? 318 Warum bekomme ich kein Weihnachtsgeld? 318 Der Manteltarifvertrag 318 Betriebsvereinbarung 319 Einzelvertragliche Regelung 319 Betriebliche Übung 319 Gleichbehandlungsgrundsatz 319 Wann muss ich eigentlich meine Krankmeldung einreichen? 319 Ich habe ein schulpflichtiges Kind. Habe ich da nicht Anspruch darauf, in den Ferien Urlaub zu bekommen? 320 Ich möchte gern in Teilzeit arbeiten – geht das? 320 Der Chef hat vorhin gesagt: »Sie können gleich zusammenpacken!« Ist das jetzt eine Kündigung? 321 Ich habe seit einigen Wochen immer solche Rückenschmerzen – kann das an der Arbeit liegen? 321 Unser Abteilungsleiter sagt, wir haben zu viel Arbeit, um zur Betriebsversammlung zu gehen – darf er das? 322 Was macht ihr vom Betriebsrat eigentlich die ganze Zeit? 322 Glossar 323 Stichwortverzeichnis 335

Rechte, Pflichten und Möglichkeiten im Überblick Sie haben sich also entschlossen, für den Betriebsrat zu kandidieren oder wurden bereits gewählt. Vor Ihnen liegen Bücher, die Sie nur mit Vorsicht anfassen aus Furcht, es könnten Dutzende Paragrafen herauspurzeln. Da haben Sie sich ja etwas aufgehalst … Keine Bange! Dieses Buch begleitet Sie auf Schritt und Tritt bei Ihrer Arbeit als Betriebsrat: von der Wahl über die erste Betriebsversammlung bis zur Verhandlung von Betriebsvereinbarungen oder Sozialplänen. Margarete Graf schildert die Rechte und Pflichten eines Betriebsrats, gibt Tipps für die Gestaltung von Betriebsversammlungen und stärkt Ihnen den Rücken bei Verhandlungen mit dem Arbeitgeber.